Okay, es ist also ziemlich schwierig, Jemanden ohne
Identitätsfeststellung abzuschieben.
Ich frag mich zwar, wie jemand ohne Identität und Herkunftsland
Asyl beantragen kann (er muss bei der Befragung ja Gründe nennen),
aber mal gut, nehmen wir an, es geht.
Nur, wie sollte denn eine Lösung aussehen? Schauen wir mal auf
Möglichkeiten, auch eklige:
Man kann ja wohl kaum Jemanden einfach irgendwohin abschieben.Kein
Staat lässt offiziell Identitätslose einreisen.
Verbannungsinseln sind rechtsstaatlich kaum möglich
Lebenslänglich ins Gefängnis geht auch nicht,
Arbeitslager riecht stark nach 1933-45
Mauer und Stacheldraht um Deutschland und Grenzkontrollen a la
Zonengrenze sind auch keine Lösung.
Verhungern kann man sie auch nicht lassen
Innenpolitisch scheint da wenig möglich zu sein, ohne in vollständige
Barbarei zu verfallen.
Selbst eine vollständige Abschaffung des Asylrechts hätte da keine
Folgen. Die Leute sind hier und Keiner weiss, wohin.
Also bleiben nur aussenpolitische Lösungen:
Stabilisierung von failed states
Abwürgen von Bürgerkriegen (kein Geld, keine Waffen)
Finger weg von Militärlösungen a la Lybien oder Irak
Nur - wozu wird dann vor Wohnheimen demonstriert? Welche Lösungen
will man da fordern?
Und was löst man mit Brandstiftungen?
Identitätsfeststellung abzuschieben.
Ich frag mich zwar, wie jemand ohne Identität und Herkunftsland
Asyl beantragen kann (er muss bei der Befragung ja Gründe nennen),
aber mal gut, nehmen wir an, es geht.
Nur, wie sollte denn eine Lösung aussehen? Schauen wir mal auf
Möglichkeiten, auch eklige:
Man kann ja wohl kaum Jemanden einfach irgendwohin abschieben.Kein
Staat lässt offiziell Identitätslose einreisen.
Verbannungsinseln sind rechtsstaatlich kaum möglich
Lebenslänglich ins Gefängnis geht auch nicht,
Arbeitslager riecht stark nach 1933-45
Mauer und Stacheldraht um Deutschland und Grenzkontrollen a la
Zonengrenze sind auch keine Lösung.
Verhungern kann man sie auch nicht lassen
Innenpolitisch scheint da wenig möglich zu sein, ohne in vollständige
Barbarei zu verfallen.
Selbst eine vollständige Abschaffung des Asylrechts hätte da keine
Folgen. Die Leute sind hier und Keiner weiss, wohin.
Also bleiben nur aussenpolitische Lösungen:
Stabilisierung von failed states
Abwürgen von Bürgerkriegen (kein Geld, keine Waffen)
Finger weg von Militärlösungen a la Lybien oder Irak
Nur - wozu wird dann vor Wohnheimen demonstriert? Welche Lösungen
will man da fordern?
Und was löst man mit Brandstiftungen?