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  • Solid

mehr als 1000 Beiträge seit 27.07.2001

Re: Echtes Problem

> ziemlich schwierig, Jemanden ohne Identitätsfeststellung abzuschieben

Nicht schwierig, sondern unmöglich.

> Ich frag mich zwar, wie jemand ohne Identität und Herkunftsland 
> Asyl beantragen kann (er muss bei der Befragung ja Gründe nennen),

Das muss er gar nicht. Die Gewährung von Asyl begründet einen legalen
Aufenthaltstitel. Da viele Reisende schlicht nicht verfolgt werden
und daher genau wissen, dass sie kein Asyl kriegen werden, versuchen
sie es gar nicht erst sondern setzen auf eine Duldung nach
Unmöglichkeit der Abschiebung. Das funktioniert bombensicher.

> Man kann ja wohl kaum Jemanden einfach irgendwohin abschieben.Kein
> Staat lässt offiziell Identitätslose einreisen.

Gegen Bestechungsgeld schon.

> Verbannungsinseln sind rechtsstaatlich kaum möglich

Die Australier machen das mit großem Erfolg.

> Lebenslänglich ins Gefängnis geht auch nicht

Ginge theoretisch schon, weil er ja ständig aufs Neue Straftaten
begeht, solange er nichtkooperiert. 

> Arbeitslager riecht stark nach 1933-45

Warum sollten die Reisenden nicht für ihre Versorgung arbeiten?

> Mauer und Stacheldraht um Deutschland und Grenzkontrollen a la
> Zonengrenze sind auch keine Lösung.

Vor allem wäre es unwirksam. Dazu kommt die Küste.

> Innenpolitisch scheint da wenig möglich zu sein, ohne in vollständige
> Barbarei zu verfallen.

Zwischen Barbarei und sich nicht auf der Nase herumtanzen lassen,
liegen noch ein paar Graustufen.

> Selbst eine vollständige Abschaffung des Asylrechts hätte da keine
> Folgen. Die Leute sind hier und Keiner weiss, wohin.

Eben, da es ja gerade nicht um das Asyl geht.

> Also bleiben nur aussenpolitische Lösungen:
> Stabilisierung von failed states
> Abwürgen von Bürgerkriegen (kein Geld, keine Waffen)
> Finger weg von Militärlösungen a la Lybien oder Irak

Als ob das auch nur im Ansatz realistisch wäre.
Insbesondere Staaten mit dem Islam sind nur schwer langfristig zu
stabilisieren.

> Nur - wozu wird dann vor Wohnheimen demonstriert? Welche Lösungen
> will man da fordern?

Heiliger-St.-Florian-Reflex.

> Und was löst man mit Brandstiftungen?

Manche denken wohl, die können so den Preisverfall des teuer
gekauften Eigenheims verhindern, wenn kein wertminderndes Wohnheim
nebenan steht.

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