Suedseeanarchist schrieb am 30.04.2018 22:46:
Brasilien etc.
Und das sind meist keine Demokratien.Brasilien besitzt im Vergleich mit Deutschland eine vom Souverän legitimierte Verfassung. Mag sein dass es in Brasilien in letzter Zeit Übergriffe zwischen den drei Staatsgewalten gibt. Aber davon lebt eine Demokratie. Ich kann mir nur schwer vorstellen dass eine deutsche Ermitlungsbehörde gegen Mitglieder einer Bundesregierung jemals wegen Untreue, Landesverrat, Amtsmissbrauch oder Korruption vorginge. „In Deutschland ist die Justiz fremdbestimmt. Sie wird von einer anderen Staatsgewalt – der Exekutive – gesteuert, an deren Spitze die Regierung steht. Deren Interesse ist primär auf Machterhalt gerichtet." Soweit Richter Udo Hochschild vom Verwaltungsgericht Dresden.
Und soweit ihr Demokratieverständnis.
Naja da verharmlosen sie die Situation in Brasilien erheblich.
Die letzte gewählte Präsidentin wurde regelrecht weggeputscht
Ihr Vorgänger kriminalisiert und weggesperrt, weil er bei Neuwahlen eine gute Möglichkeit zur Wiederwahl hatte.
Der amtierende Präsident ist trotz vieler nachgewiesender Verfehlungen immer noch im Amt.
In den unruhigen zentralen Regionen (Rio, SaoPaulo etc) regiert zunehmend das Militär.
Die Generäle haben vorsorglich auch schon angekündigt, wenn kein rechter Politiker gewählt wird, greifen sie ein.