Sehr wahrscheinlich ist der Satz nur "unglücklich" formuliert.
Als jeder nachdem im Vorkommentar gefragt wird, Zitat Frage Vorkommentar:
"[Artikel-Zitat:]
"Obwohl weder Israel noch die Vereinigten Staaten Mitglieder des IStGH sind, wurden die
palästinensischen Gebiete im April 2015 mit dem Status eines Mitgliedsstaates aufgenommen."
[Frage]
Ich verstehe diesen Gegensatz nicht. Was hat das eine mit dem anderen zu tun?"
Den die Mitgliedschaft von Staaten beim IStGH (Beitritt zu Rom-Statut) ist unabhängig vom Beitritt anderer Staaten oder der Nachbar-Staaten.
Nicht-Mitgliedsstaaten (USA, Israel, China, Russland etc.) sind nicht verpflichtet mit dem IStGH zu kooperieren oder auszuliefern.
Die Auslieferung kann auch von Mitgliedsstaaten verweigert werden wenn es durch die Auslieferung andere völkerrechtliche Verpflichtungen verletzten würde.
Grundlagen sind bei Wikipedia brauchbar erklärt und weitere Informationen verlinkt [1] [2].
"Haftbefehle" des IStGH gegen aktive Regierungsmitglieder und Diplomaten halte ich für problematisch -- aus ganz praktischen Erwägungen heraus.
Wie soll mit einer Regierung gegen deren Staatsführung IStGH - Hafbefehle vorliegen über Friedensverträge oder Beendigung von Völkerrechtsverstößen verhandelt werden ?
Das praktisch am Ende gar nicht wirklich erreichbare "Ideal" einer gerechten Strafverfolgung aller "Staatsführer" ist es meiner Meinung nicht wert Diplomatie zu behindern die Kriege beende kann bzw. Völkerrechtsverstöße .
Ich möchte kurz zeigen warum ich von einem -- nicht wirklich erreichbare "Ideal" -- spreche:
Es gibt bisher keinen einzigen IStGH - Hafbefehle gegen einen "westlichen" aktiven oder ehemaligen Politiker oder Militär -- Gründe für solche gebe es genug.
Zitat Wikipedia btr. das nur "nicht-westliche" Täter verfolgt werden [2]:
"Die Afrikanische Union warf dem IStGH im Jahr 2013 eine einseitige Verfolgung von Verbrechern nach Rassekriterien, „eine Art von Rassenhetze“ vor. Bis dahin hatte der Strafgerichtshof ausschließlich Verfahren gegen Afrikaner eröffnet"
Zitat Wikipedia btr. erheblichen "Widerwillen" gegen Ermittlungen zu"westlichen" Tätern,
am Beispiel US-Kriegsverbrechen in Afganistan [3]:
"In 2019, the request by Fatou Bensouda, the ICC chief prosecutor, to open an investigation was rejected at the pretrial level on the grounds that the chance of a successful prosecution was low, much time had passed, Afghan and US authorities were uncooperative, and the investigation wouldn't "serve the interests of justice". On 5 March 2020, after an appeal against the decision, the investigation was authorised to proceed. "
Quellenangaben:
[1] https://de.wikipedia.org/wiki/R%C3%B6misches_Statut_des_Internationalen_Strafgerichtshofs
[2] https://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Strafgerichtshof
[3] https://en.wikipedia.org/wiki/International_Criminal_Court_investigation_in_Afghanistan