Ansicht umschalten
Avatar von Dipl.-Ing. Vorausentwicklung
  • Dipl.-Ing. Vorausentwicklung

238 Beiträge seit 05.02.2024

Warum Palästina ein anerkannter Staat ist --und warum das formal wichtig ist

Der Staat Palästina ist ein anerkannter Staat, genauer Beobachter-Staat der UN,von ca. 140 anderen Staaten anerkannt [1].

Der Vorkommentar zeigt das dies gezeigt und erklärt werden sollte, Zitat Vorkommentar:

"Palästina als "Vertragsstaat" aufzunehmen ist sicherlich ein Teil des Problems, da Palästina kein Staat ist. "

Also hier die Fakten:

1.) Der Staat Palästina ist sehr weit anerkannt, Zitat [1]:

"Von den 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen haben 142 (d. h. über 73 %) den Staat Palästina als unabhängigen Staat anerkannt, darunter mit China und Russland zwei der fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat. Die Gesamtbevölkerung dieser Staaten beträgt mehr als 5,5 Milliarden Menschen, was in etwa 80 % der Weltbevölkerung entspricht."

2.) Palästina genügt auch grob der üblichen "Drei-Elemente-Lehre" im Völkerrecht welche erläutert was Staats-Eigenschaften sind, nämlich das Vorhandensein von Staatsgebiet, Staatsvolk und Staatswesen [2].

Vereinfacht:

Staatsgebiet = Westjordanland + Gaza + Ostjerusalem

Staatsvolk = nicht-israelische Palästinenser (Araber und Beduinen) im Staatsgebiet

Staatswesen = die PLO-dominierte "Autonomiebehörde" um die "westliche" Sprachregelung für das palästinensische Staatswesen zu verwenden.

3.) Der Staat Palästina hat formelle Diplomatische Anerkennung welche den Abschluss von Verträgen und Beitritten zu internationalen (UN etc.)Organisationen erlaubt -- die allesamt anerkannten Staaten vorbehalten ist.

Zitat Wikipedia [3]:

"Durch die Anerkennung als Nichtmitgliedstaat mit Beobachterstatus ermöglichten die Vereinten Nationen dem Staat Palästina zudem Klagen beim Internationalen Gerichtshof (IGH) und beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zu erheben.
Dem Römischen Statut beitreten zu wollen, hatte Präsident Abbas bereits am 21. Januar 2009 erklärt[48] und am 31. Dezember 2014 schließlich das Statut unterzeichnet,[49] wirksam wurde die Aufnahme am 1. April 2015.
Im April 2014 trat Palästina schließlich der Genfer Konvention, der Haager Landkriegsordnung sowie 13 weiteren UN-Konventionen bei. Israel reagierte mit Wirtschaftssanktionen auf diese diplomatische Offensive"

4.) Durch die formelle Anerkennung (siehe 1. oben) und vielfältige Völkerrechtliche Verträge genügt der Staat Palästina auch im Wortlaut der "Konvention von Montevideo über Rechte und Pflichten der Staaten" [4] -- die im Übrigen nur für die 17 Mitgliedsstaaten gilt [5].

Zitat Wikipedia mit Artikel 1 der Konvention [4]:

"„Der Staat als Subjekt des internationalen Rechts sollte folgende Eigenschaften besitzen: (a) eine ständige Bevölkerung; (b) ein definiertes Staatsgebiet; (c) eine Regierung; und (d) die Fähigkeit, in Beziehung mit anderen Staaten zu treten.“ "

Tatsächliche "Souveränität" ist übrigens keine Voraussetzung für anerkannte Staatlichkeit.
Auch besetzte Staaten und Staaten unter UN-Verwaltung (UN-Treuhandgebiete [6]) sind anerkannte Staaten.

Quellenangaben:

[1] https://de.wikipedia.org/wiki/Internationale_Anerkennung_des_Staates_Pal%C3%A4stina

[2] https://de.wikipedia.org/wiki/Drei-Elemente-Lehre

[3] https://de.wikipedia.org/wiki/Internationale_Anerkennung_des_Staates_Pal%C3%A4stina

[4] https://de.wikipedia.org/wiki/Konvention_von_Montevideo

[5] https://en.wikipedia.org/wiki/Montevideo_Convention

[6] https://de.wikipedia.org/wiki/Treuhandgebiet

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (08.05.2024 12:57).

Bewerten
- +
Ansicht umschalten