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  • Geheimer

mehr als 1000 Beiträge seit 24.04.2003

Re: Unfassbar...

Das scheint nicht nur so, das ist so.

Völkerrecht basiert entweder auf Konsens oder Gewalt. (Krieg)
Da die USA den IStGH nie anerkannt haben (ergo Dissenz), bleibt nur Krieg zur Durchsetzung der dort formulierten Rechtsnormen. Gleiches gilt übrigens auch für Israel, Russland und China.

Der Ursprung dieser Nichtanerkennung des IStGH liegt übrigens in Deutschland. Als sich Angeklagte der Nürnberger Prozesse auf positives Recht beriefen wurde deutlich, dass internationales Recht im Widerspruch zu nationaler Souveränität stehen kann.

In der UN können die Vetomächte ihre Souveränität schützen.
Aber der IStGH ist nun einmal kein Organ der UN und Atommächte lassen sich ungern sagen, wo es langgeht.

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