Max-Headroom schrieb am 08.05.2024 13:23:
Haroun schrieb am 08.05.2024 12:43:
... aber gleichzeitig bei den USA oder Israel plötzlich nichts mehr von der "regelbasierten Weltordnung" und universellen Grundsätzen wissen wollen.
"Rules for thee an not for me."
Diesen Satz liest man inzwischen sehr oft in den englischsprachigen sozialen Medien, wenn es um die Doppelmoral bezüglich der "regelbasierten Ordnung" geht, die so gerne zitiert wird, wenn jemand einfach nur gegen die Interessen des Westens handelt.
Und mit dieser Einstellung wird die Grundlage für die "Unterhöhlung" der Demokratie geschaffen. Der interessensgeleitete Anruf gerade von juristischen Institutionen führt zu dessen Aushöhlung wie man sehr gut am Beispiel der Türkei erkennen kann.
Dort sind die Lager so gespalten, dass die Menschen nicht ein juristisches Prinzip verteidigen, sondern Parteien und Positionen so lange man damit die eigene Gruppe unterstützt. Das Unrecht der eigenen Gruppe wird dabei ausgeblendet bzw. relativiert, denn schließlich hat die andere Gruppe ebenfalls in der Vergangenheit "Unrecht" begangen.
Damit ist das Mißtrauen gegenüber Gerichten und die Akzeptanz gerichtlicher Urteile vorprogrammiert wodurch eine Befriedigung einer Gesellschaft erschwert wird, weil eine neutrale Instanz fehlt.
Genau dies passiert hier auf staatlicher Ebene. Deswegen müsste der Westen ein Interesse haben diese Institutionen zu stärken insbesondere dann, wenn diese Institutionen auch die eigenen Positionen in Frage stellen.
Viel schlimmer finde ich jedoch, dass die Unglaubwürdigkeit und Widersprüchlichkeit auf internationaler Ebene sich nun auch auf nationaler Ebene manifestiert.
Wenn z.B. die Meinungsfreiheit eingeschränkt wird, weil bestimmte "Meinungen" nicht genehm sind wie im Falle des Einreiseverbots von Ghassan Abu Sitta, den man nun auch
die Einreise nach Frankreich verwehrt hat:
https://taz.de/Europa-und-der-Gaza-Krieg/!6008435/
Solche Entwicklungen führen zu Gegenbewegungen wie z.B. in Deutschland zum Erstarken der AfD oder in den USA zur Abwanderung von Anhängern der Demokraten zu den Republikanern.