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  • Zaradin

mehr als 1000 Beiträge seit 29.10.2011

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Re: "Normalos" ? Du meinst die stinkbraune Partei.....

Also die NPD ist offenbar für nationale Grenzsicherung, aber https://www.welt.de/politik/deutschland/article151739484/Sogar-der-NPD-ist-der-AfD-Vorstoss-zu-extrem.html scheint Schusswaffengebrauch abzulehnen. Aber worum ging es?

https://www.welt.de/politik/deutschland/article162582074/Fast-haette-Merkel-die-Grenze-geschlossen.html
"Der Einsatzbefehl lag vor: Die Zurückweisung von Flüchtlingen scheiterte im Herbst 2015 nicht an mangelndem politischem Willen."

"Die Zurückweisung von Flüchtlingen wurde in der Großen Koalition vereinbart. Der entsprechende Befehl der Bundespolizei war schon geschrieben."

Und woran lag es?

Die ehemalige "Sekretärin für Agitation und Propaganda" (http://www.n-tv.de/politik/Nichts-verheimlicht-nicht-alles-erzaehlt-article10631536.html) Angela Merkel wollte
"keine öffentlich schwer vermittelbaren Bilder vom Einsatz der Bundeswehr gegen Flüchtlinge" https://www.welt.de/politik/deutschland/article162582074/Fast-haette-Merkel-die-Grenze-geschlossen.html

Ansonsten gilt anscheinend "§ 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst" http://www.buzer.de/gesetz/5750/a78919.htm

Wenn also Frauke Petry (http://www.sueddeutsche.de/politik/grenzsicherung-oppermann-vergleicht-afd-forderung-mit-ddr-schiessbefehl-1.2841956) sagte "Zur Ultima Ratio gehört der Einsatz von Waffengewalt", entspricht das offenbar unserer Rechtslage.

Dabei schätze ich sie übrigens eher neoliberal als patriotisch ein, sonst würde sie sich nicht wiederholt so ehrgeizig an der Spaltung der AfD versuchen. Aber vielleicht bricht sie dann wieder "in Tränen aus", wenn sie es geschafft hat. https://www.welt.de/politik/deutschland/article163276489/Weder-die-Politik-noch-die-AfD-sind-fuer-mich-alternativlos.html

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