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mehr als 1000 Beiträge seit 26.11.2005

Scholz an Gaza, "Die Menschen brauchen Hoffnung und Perspektiven, wenn sie auf d

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz ist der jüngste westliche Führer, der eine Erklärung zum Jahrestag des Angriffs vom 7. Oktober abgibt, Wiederholung der Unterstützung seines Landes für Israel.

„Wir spüren mit Ihnen den Schrecken, den Schmerz, die Unsicherheit und die Traurigkeit. Wir stehen an Ihrer Seite “, sagte er in seiner Nachricht an Israelis. „Die Terroristen der Hamas müssen gekämpft werden.

In seiner Aussage erwähnte Scholz auch das Leiden der Palästinenser in Gaza und sagte:

"Die Menschen brauchen Hoffnung und Perspektiven, wenn sie auf den Terror verzichten sollen."

Bundesregierung setzt Unterstützung für Kriegspolitik der israelischen Regierung fort. Berlin setzt in seiner Nah- und Mittelostpolitik, die die im Machtkampf gegen China stehenden USA entlasten soll, auf das Bündnis mit Israel.
Auch nach der israelischen Angriffswelle auf den Libanon vom gestrigen Montag hält die Bundesregierung an ihrer Unterstützung für die Kriegspolitik der israelischen Regierung fest. Bei den Angriffen sind hunderte Menschen zu Tode gekommen, darunter zahlreiche Zivilisten, auch Sanitäter und Kinder. Berlin hatte zuvor mit der Erklärung, die Bedrohung Israels durch die Hizbollah sei dezidiert „unerträglich“, die israelischen Angriffe faktisch vorab legitimiert. Die Sprengstoffanschläge mit Pagern in der vergangenen Woche, die willentlich in zivilem Umfeld ausgelöst wurden und dabei auch Zivilisten töteten, hat Berlin nicht kritisiert. Damit folgt die Bundesregierung ihrer Strategie, ihre Nah- und Mittelostpolitik stark auf die Kooperation mit Israel zu stützen, das Land, das dem Westen in der Region gesellschaftlich und politisch am nächsten steht. Insgesamt zielt Berlin in Abstimmung mit Washington darauf ab, die deutsch-europäische Position in Nah- und Mittelost zu stärken, um den US-Streitkräften den Abzug von dort und die Fokussierung auf den für die USA vorrangigen Machtkampf gegen China in der Asien-Pazifik-Region zu erleichtern.

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