steinschlag schrieb am 06.01.2019 13:06:
das eigentliche Problem ist doch, dass H4 ein janusköpfiges Geschöpf ist:
einerseits wird's als existenssichernedes Minimum definiert (würde ich unter "Grundsicherung" verstehen) und andererseits kann es bei fehlendem "Wohlverhalten" um bis zu 100 % gekürzt werden - was dem Wesen einer "existenzsichernden Grundsicherung" in einer halbwegs zivilisierten Gesellschaft vollkommen widerspricht.
da stimme ich Dir zu.
Um wiksam zu sein müsste das system mehrstufig sein:
- es gibt eine unkürzbare, unpfändbare etc. Grundsicherung (so wie wir es jedem Migranten ganz selbstverständlich zugestehen)
- ergänzend hierzu gibt es "on top" einen regelmäige Prämie für Wohlverhalten, die bei fehlender Kooperation auch mal gekürzt werden kann
dann sind wir aber nicht mehr bei einer „Grundsicherung“. Der „Bonus“ wäre ja on top. Und es ist nicht einzusehen, warum jemand für selbstverständliche Handlungen auch noch einen Bonus bekommen sollte.
- und dann gibt es einen Mindestlohn, der mindestens die folgenden 2 Eigenschaften aufweisen muss:
a) er ist deutlich höher als die Summe aus o.g. Grundsicherung + Wohlverhaltensprämie
b) er sichert einen Rentenanspruch oberhalb von o.g. Grundsicherung + Wohlverhaltensprämie
Finanziert wird das ganze durch ein deutlich höheres Lohnniveau (und damit fließende steuern und Abgaben) und die Einbeziehung aller Erwerbsarten zu den gleichen Konditionen (keine niedrigere Besteuerung von Zinseinkünften etc.).
Ausserdem entfallen jede Art von Beitragsbemessungsgrenzen bei gleichzeitiger Einführung von oberen und unteren Bezugsgrenzen (z.B: Rente: Mindestrente + Maximalrente).
Das lohnniveau wird steigen, die Exportfähigkeit sinken, die Inlandsnachfrage explodieren und ein nachhaltiges Wirtschaftssystem entstehen, das seine Stärke nicht aus den Verlusten der Nachbarn zieht.