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  • Leser2015

478 Beiträge seit 19.11.2015

Re: Lebensmüde?

Natürlich weiß niemand, ob es zum Weltkrieg kommt, doch zu meinen Lebzeiten war die Gefahr noch nie so groß. Gewiss trägt der sogenannte Westen für die geopolitische Eskalation so sehr die alleinige Verantwortung wie jetzt Russland für die Lebensumstände in der Ukraine. Russland hat im Konflikt, der eigentlich seit Ende des letzten Weltkriegs besteht und auf die Balkanisierung des Nationalstaats abzielt, die Nerven verloren und überstürzt eine Entscheidung gesucht.

Aus meiner Sicht ist inzwischen eine Situation entstanden, in der es für Verhandlungen leider zu spät ist, weil angesichts der bisherigen Kosten des Konflikts kein Kompromiss mehr zu erklären wäre; für beide Seiten kann es nur noch um Sieg oder Niederlage gehen. US-geführte Allianzen verhandeln in bewaffneten Konflikten ohnehin niemals öffentlich, sondern frühestens nach bedingungsloser Kapitulation – oder ziehen bei militärischer Aussichtslosigkeit irgendwann ab.

Auch ist der notwendige Glaube an die Vertragstreue der Gegenseite mittlerweile völlig zerstört, und so gefühlt jedes denkbare Ergebnis kaum das Papier wert. Hinzu kommen die Sanktionen, die natürlich unabhängig vom Verhandlungsergebnis bestehen blieben, um künftig völkerrechtliche Normen besser zu erspüren, wobei auch niemand völkerrechtlich geächtete Kollektivstrafen begreift oder wohin etwa das Diskriminierungsverbot der Menschenrechtserklärung entschwand.

Zudem trägt die ganze Diskussion um russische Kriegsverbrechen sicher nicht zur Deeskalation bei, obwohl sich, im Vergleich zu US-geführten Kriegen, die Anzahl ziviler Opfer bisher in Grenzen zu halten scheint. Nicht zu vergessen, Präsident Selenskyj rief bereits vor einem Monat zum totalen Krieg: »Wir sind alle Armee. Es lebe die Ukraine.« (https://www.welt.de/237115511) Auch könnten kampferfahrene Häftlinge ziemlich genötigt (https://www.20min.ch/story/selenski-bietet-haeftlingen-amnestie-an-wenn-sie-fuer-die-armee-kaempfen-497868650697) und Kollaborateuren umstandslos der Tod angedroht worden sein (https://www.boerse-online.de/nachrichten/aktien/selenskyj-droht-unterstuetzern-russlands-in-der-ukraine-1031275818); beides wohl (Kriegs-?) Verbrechen. Bei anderen (https://www.stern.de/politik/ausland/ukraine-praesentiert-russische-kriegsgefangene---kritik-von-menschenrechtsorganisationen-31724490.html) leisten unkritische deutsche Medien vielleicht gar Beihilfe (evt. § 8 Abs. 1 Nr. 9 VStGB i.V.m. § 27 StGB ), und viele Kombattanten in Großstädten deuten auf den Einsatz menschlicher Schutzschilde (§ 11 Abs. 1 Nr. 4 VStGB) hin.

Kurzum, bei derart verhärteten Fronten wären Verhandlungen erst dann erfolgversprechend, wenn entweder die Ukraine bedingungslos kapitulierte oder die russische Regierung zurücktreten würde.

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