1993 war unter anderem das Prinzip der "sicheren Drittstaaten" eingeführt worden, das die Chancen auf Asyl in Deutschland sofort drastisch reduzierte und einen Großteil der Verantwortung auf Mittelmeer-Anrainerstaaten abschob.
Was für ein Unsinn. Also als sichere Drittstaaten gelten bei uns nur die Staaten der EU + Norwegen und die Schweiz. Wobei die Dumpfbacken vom BVerwG selbst diese kleine auserlesene Gruppe nicht akzeptieren wollen. (Schließlich kann man ja mit dem Quatsch ja auch viel Geld verdienen.)
Die Wangerin wirft hier "Sicherer Drittstaat" und "Sicheres Herkunftsland" durcheinander.
Vor 1992 sah die fröhliche Asyl-Welt in Deutschland für bestimmte Volksgruppen z.B. aus Bulgarien wie folgt aus:
1.) Anreise aus dem sicheren Herkunftsland.
2.) In Deutschland alle Instanzen des Asylrechts mitnehmen. Das dauerte alles Jahre, bis die endgültige Ausreisepflicht festgestellt werden konnte.
3.) Sich die Rückreise ins sichere Herkunftsland vom deutschen Steuerzahler finanzieren lassen.
4.) Eine gewisse Karenzzeit im sicheren Herkunftsland abhocken und vom Ersparten aus Deutschland leben. Dann wieder Schritt 1.
Diesen Asyltourimus schob man 1992 einen Riegel vor.
Viel durchschlagender waren aber die anderen Maßnahmen:
- Komplettumstellung aus Sachleistungen
- Arbeitsverbot während des Verfahrens und für Ausreisepflichtige.
-> Wer hier nichts verloren hatte, der verschwendete hier seine Zeit.
Die Anzahl der Anträge brach daraufhin massiv ein.
Aber dann kamen unsere Linksextremen und die Sozialmafia ans Ruder:
- Umstellung von Sach auf Geldleistungen
- Arbeitserlaubnis (Verkauft als tolle Sache für die Bürger, gegen den Fachkräftemangel und quasi als finanzieller Selbstläufer.)
- Finanzierung einer Wohnung
- Und bei hinreichend langem Aufenthalt in Deutschland, gab es dann aber 2015 dann eine dauerhafte Duldung.
- Alternativ auch bei dem Nachweis einer auskömmlichen Arbeit.
- Großzügiger Familiennachzug auch von den Eltern
Folge: Die Merkelsche Völkerwanderung begann. Nur die Coronapandemie gab kurze eine Verschnaufpause.
Besonders toll trieben es hierbei die Roma. Nicht über das Asylrecht, aber über die Arbeitnehmerfreizügigkeit:
- Kurzzeitbeschäftigung in Deutschland
- Dann in den Hartz IV-Bezug.
- Wohnungen in den sog. Roma-Häusern. Riesige, heruntergeommene Mietskasernen, bei denen das Amt keinerlei Plan mehr hatte, wer und wieviele dort eigentlich wohnten.
So hockten die Leutchen dort ihre Zeit ab, kassieren mehrfach Miete und Single-Hartz´elgeld. Quasi fast den deutschen Mindestlohn für nichts.
Auch sollte man nicht vergessen, dass unsere Sozialmafia ähm. Sozialkonzerne an dem ganzen Migrationszauber Milliarden € verdienen. Von den Integrationsleistungen, die üppig bezahlt, aber die z.B. die Sprachlehrer für den Mindestlohn unterwegs waren.
Oder auch die großzügige Vermietung von den letzten Kaschemmen für absurd viel Geld.
Auch freut der anhaltende Druck auf den Wohnungsmarkt, weil das Amt den ganzen unteren Sektor abgräbt und ein guter, pünktlicher Zahler ist.
Wer jetzt über die ganzen Ausreisepflichtigen und Abschiebung quasselt, der sollte sich vor Augen führen, dass der Begriff Abschiebung eine Handlung suggeriert, die so garnicht stattfindet.
Eine Rückführung von Ausreisepflichtigen findet nur dann statt, wenn das Herkunftsland die auch aufnehmen will. (Und die sind froh ihre Problemfälle losgeworden zu sein.)
Und diese Rückführung setzt eine gewisse Freiwilligkeit voraus, die in der Regel mit Geld hergestellt wird. Wer renitent ist, der wird auch nicht abgeschoben.
Die tolle Aktion, als die via Hubschrauber einen Clanchef dann in Syrien wieder ausgewildert haben, ist die absolute Ausnahme.
Und da das schnarchige Deutschland, im Gegensatz zur "humanitären Großmacht" Schweden immer noch nicht die Kurve bekommen hat, leiden die ganzen Mittelmeeranrainer unter Völkerwanderung.
Und die Gemeinden und unser 'Sozialsystem haben fertig. Die ganzen Schulen schmieren ab. Es gibt auch nicht mehr genug Freiwillige, die irgendeine Integrationsunterstützung für die Massen bieten können.
Im Grunde gibt es nur 2 Lösungen:
- Den Weg zurück zu 1992. Also brutale Umstellung auf Sachleistungen und Arbeitsverbot.
Ob das noch klappt und nicht zu Aufständen in unserer Parallelgesellschaft führt, ist unklar.
- Oder das Asylrecht abschaffen. Solange jemand mit dem Wort Asyl in Deutschland einreisen und nicht wieder abgeschoben werden kann, wird sich an dem Problem nichts ändern. Dann ist ja auch die Rechtstellung völlig egal.
Es ist, wie immer im Leben:
Die Dosis macht das Gift. Und die Linksextremen sind einfach maßlos gewesen.
So müssen auch alle die Leute leiden, die wirklich bedürftig sind.