ere schrieb am 22.01.2021 06:17:
Atomwaffen sind ab morgen verboten, sagt der Titel, tatsächlich sind Atomwaffen für jedes Land, das dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten will, bereits heute und unter dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen verboten. Für die fünf Atommächte USA, China, Frankreich, Grossbritannien und Russland, für welche letzterer Vertrag eine Ausnahme vorsieht, ändert sich dagegen nichts. Für sie sind Atomwaffen grundsätzlich unter dem Nichtverbreitungsvertrag legal und den Atomwaffenverbotsvertrag, unter dem sie verboten wären, werden sie nicht beitreten. Das humanitäre Völkerrecht, zu dem der Autor den Atomwaffenverbotsvertrag zählt, ist eben, anders als der Artikel sagt, nicht als gesamtes Völkergewohnheitsrecht, welche auch ohne vertragliche Verpflichtung gültig wäre. Völkergewohnheitsrecht sind nur einzelne, allerdings zahlreiche Bestimmungen des humanitären Völkerrechts. Dass das Verbot von Atomwaffen dazu gehörte, ist allerdings angesichts der unter Staaten weit verbreiteten grundsätzlichen Akzeptanz von Atomwaffen sehr unwahrscheinlich (da Völkergewohnheitsrecht nur dann entstehen kann, wenn es zwischen den Staaten mindestens eine gemeinsame Überzeugung gibt, dass die zur Frage stehende Regel Recht sei).
Da nicht alles humanitäre Völkerrecht ist und schon gar nicht das Verbot von Atomwaffen Gewohnheitsrecht, ist es auch kein Widerspruch, wenn die Bundesregierung auf die Einhaltung des humanitären Völkerrechts durch die Soldaten der Bundeswehr verweist aber gleichzeitig dem Atomwaffenverbotsvertrag nicht zustimmt.
Und was ist mit Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea ? Auch alles legal und eine gute Garantie, dass kein anderes Land es einfach so wagt diese Länder für einen Regimechange anzugreifen. Dieses tolle Abkommen ist das Papier nicht wert auf dem es geschrieben wurde.
Atomwaffen sind für die Länder, die sie besitzen so etwas wie eine Lebensversicherung. Zusammen mit U-Booten sogar noch besser weil damit auch ein Zweitschlag noch möglich bleibt.
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (23.01.2021 16:04).