Ansicht umschalten
Avatar von Black-Jack

321 Beiträge seit 11.04.2008

Heute nur in den USA; wann demnächst genauso in Deutschland?

Bei einem Mehrheitswahlrecht reichen 50,05%, und man ist der Sieger. Beim Verhältniswahlrecht stehen eher Kompromisse im Vordergrund, die i.d.R. mit deutlicheren Mehrheiten verbunden sind.

Beide parlamentarische Wahlstrukturen konnten nicht wirklich verhindern, dass inzwischen die meisten Abgeordnetenpositionen von zweifelhaften Politikertypen eingenommen werden, die möglichst reibungslos und mit viel persönlichem Marketing so tun als würden sie (im Sinne der Wähler, egal welher Farbe) ergebnisoffen debattieren.

Die öffentliche Diskussion wird seit Jahrzehnten leider nicht mehr (im Interesse breiter Bevölkerungsschichten; also dem Wahlvolk) von eigentlich klar identifizierten Reformnotwendigkeiten bestimmt, sondern was (verdeckt, transparent, objektiv abgewogen) von bestimmten Pressevertretern als „gesellschaftlich“ drängend eingestuft wird.
Denn letztendlich geht es um unverzichtbare, allerdings nicht wirklich geliebte Veränderungen und notwendige(Seuer-) Ausgabepriorisierungen.

Viel zu viele Medienleute (inkl. öffentlich-rechtlicher Rundfunk?) gefallen sich dabei, innerhalb einer hofberichterstattenden Blase (weitab von üblichen Journalismustugenden mit gebotener Distanz) konkrete geselschaftliche Absichtserklärungen einzufordern!

Umso einfacher wurde es, enttäuschte oder nicht immer vollständig informierte US-Bürger vor den eigenen Karren zu spannen. Und zwar in einer leider „genialen“ Art und Weise, das trotz objektiv ermittelter Beweise, und einzeln darauf erfolgter Urteile, inzwischen die Unabhängigkeit bzw. grundsätzliche (!) Neutralität des eigenen US-Justizwesens bezweifelt wird.
Und es daraufhin keine Rolle mehr spielt, in viele Verfahren der Kandidat zumindest so stark verwickelt ist, das weitere diverse Gerichtsverfahrennoch vor der Tür stehen.

Wie sollen den „Check und Balances“ im Extremfall greifen, wenn neben der gezielt "aufgewühlten“ Bevölkerung (bei den Primaries) die meisten US-Republikaner z.B. in der Vorwahlzeit reihenweise aus Angst um ihren Listenplatz oder Wiederwahl einem Präsidentschaftskandidaten huldigen, gegen den zwei (!) Absetzungsverfahren (Impeachment des Senates) eingeleitet wurde.

JA, an der leider zu beklagenden Polarisierung sind die Demokraten nicht ganz unschuldig, deren Mitglieder im Repräsentantenhaus und Senat über Jahre sich kaum nachhaltig um den Mittleren Westen und spezifische Strukturprobleme in einzelnen Bundesstaaten kümmerten. Warum auch, es war ja noch nicht schlimm.

Das bei zunehmender Globalisierung (und immer mehr Superreiche in USA) ohne wirkliche Lebensperspektive auch der dritte Job dann nicht mehr ausreichte, um am „American Way of Life„ teilhaben zu können. Da bot sich eine jahrzehntelange unstrukturierte Migration geradezu an, um Stimmung gegen „die da oben" zu machen (obwohl hier die Republikaner u.a. wegen billiger, ausgebeuteter Gelegenheitsarbeiter ihren Anteiul daran haben).

Wir müssen in der Bundesrepublik aufpassen, d.h. gesellschaftlich vermeiden, dass in zwei bis drei Jahren diese Polarisierung, bzw. um sich greifende Radikalisierung (vgl. Stum auf den US-Kongress am 6.Jan u.a.) nicht bei uns ebenfalls zwangsläufig wird.

Wo waren beispielsweise in den sechzehn Merkeljahren denn die gewählten Parteisoldaten, um über breite zunächst interne Debatten die jeweils nächsten Regierungsschritte „ergebnisoffen“ zu diskutieren. Ich kann bei der jahrzehntelangen Geschlossenheit (bzw. parlamentarischer Stillstand) kein Unterschied zum Negativtrend bei den US-Republikanern erkennen!

Wo waren inhaltlich die Volksvertreter der anderen Parteifarben bzw. politischen Sprechblasenmaschinen, deren Hauptaufgabe offensichtlich darin bestand, den erarbeiteten Produktivzuwachs bzw. sprudelnde Steuereinnahmen an immer mehr Klientelgrüppchen zur präventiven Sicherung der eigenen Wiederwahl zu verschleudern?
Kein Wunder das sich die in der Realität verschaukelten Arbeitnehmer (oder mittelstand) als vernachlässigte Minderheit neue Mehrheiten außerhalb des etablierten Parteispektrums suchen.

Es grenzt schon an verantwortungslose Realitätsverweigerung, dass sich gerade die etablierten Parteien immer noch um eine echte Bestandsaufnahme bzw. Entscheidungsfindung hinsichtlich künftig notwendiger Ausgabepriorisierungen (z.B. staatlicher Rentenzuschuss oder Kürzungen, Kostenexplosion bei immer weniger Gesundheitsleistungen, Innovationsförderung oder Subventionswettlauf, Bürgergeld nur bei nachgewiesenen Anstrengungen, Infrastruktursanierung statt Stillstand, innere und äußere Sicherheit, noch mehr Stellen im öffentlichen Dienst bzw. Bürokratiemoloch, uvm.) in Bund und Land drücken (und die Medien ihnen dabei tatenlos zuschauen bzw. verniedlichend hinterfragen). Warum gehen den wohl die meisten Gemeinden finanziell auf dem Zahnfleisch bzw. sicnd hoffnungslos überschuldet?

Wie lange wird es (bei immer weniger zu verteilenden Steuergeschenken) noch dauern, bis auch in Deutschland die politischen Gräben unüberbrückbar werden, bzw. ein parlamentarisch-faktischer Popularismus nur noch oberflächlich-singuläre Placeboentscheidungen zulassen?
Werden die fatalen Fehler wie vor hundert Jahren wiederholt?

Bewerten
- +
Ansicht umschalten