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Bush-Besuch in Mainz
Linksextremisten unterschiedlicher Richtungen nahmen den Besuch des
amerikanischen Präsidenten Georg W. Bush am 22./23. Februar 2005
in Mainz zum Anlass, um bundesweit gegen die „Kriegspolitik“ der
US-Regierung
zu protestieren.
An der vom Mainzer Aktionsbündnis „Not Welcome Mr. Bush“
organisierten
zentralen Protestveranstaltung am 23. Februar 2005 in der Mainzer
Innenstadt nahmen bis zu 12.000 Personen aus dem ganzen Bundesgebiet
teil. Unter den über 200 Autonomen, die sich in drei „schwarze
Blöcke“ aufteilten, befanden sich auch Szeneangehörige aus dem
südlichen
Rheinland-Pfalz, aus der Region Koblenz sowie aus dem Großraum
Mainz. Die Veranstaltung verlief insgesamt friedlich, es kam
lediglich zu 10
vorübergehenden Festnahmen.
Während der beiden Besuchstage kam es in Mainz vermehrt zu Straf-
bzw.
Gewalttaten von mutmaßlichen Angehörigen des gewaltbereiten
linksextremistischen Spektrums. Es gab mehrfach Versuche, in
Absperrbereiche
einzudringen sowie Polizeiketten zu durchbrechen. In der Innenstadt
konnten zahlreiche Plakate und Flyer mit der Aufschrift „G. W. Bush
- Terrorist Nr. 1“ sichergestellt werden, ebenso Transparente mit dem
Bild
von US-Präsident Bush und dem Schriftzug: „Massenmörder“.
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Es war ein Polizeiaufgebot von mindestens 15.000 Personen im Einsatz
(je nach Zählung bis zu 20.000). Wenn man zudem bedenkt, dass sich
einige dieser Festnahmen sicherlich darauf zurückführen lassen, dass
jemand sein Plakat nicht abgeben wollte, war der Polizeieinsatz
völlig unangemessen. Die meisten Medien reagierten auch entsprechend
darauf.
Dennoch geht es in Stralsund genauso weiter, als hätten sie nichts
daraus gelernt. Haben sie auch nicht, denn es ist m.E. nicht mehr
Ziel bei Planung von Polizeieinsätzen auf Angemessenheit zu achten,
sondern Großeinsätze zu etablieren. Wenn dies so ist, fragt sich nur,
warum?
Die armen WM-gebeutelten Polizisten tun mir da schon leid, die in
Stralsund weiter Sonderschichten schieben müssen - aufgrund von
politischen Entscheidungen.
Auf was werden wir da vorbereitet?
Bush-Besuch in Mainz
Linksextremisten unterschiedlicher Richtungen nahmen den Besuch des
amerikanischen Präsidenten Georg W. Bush am 22./23. Februar 2005
in Mainz zum Anlass, um bundesweit gegen die „Kriegspolitik“ der
US-Regierung
zu protestieren.
An der vom Mainzer Aktionsbündnis „Not Welcome Mr. Bush“
organisierten
zentralen Protestveranstaltung am 23. Februar 2005 in der Mainzer
Innenstadt nahmen bis zu 12.000 Personen aus dem ganzen Bundesgebiet
teil. Unter den über 200 Autonomen, die sich in drei „schwarze
Blöcke“ aufteilten, befanden sich auch Szeneangehörige aus dem
südlichen
Rheinland-Pfalz, aus der Region Koblenz sowie aus dem Großraum
Mainz. Die Veranstaltung verlief insgesamt friedlich, es kam
lediglich zu 10
vorübergehenden Festnahmen.
Während der beiden Besuchstage kam es in Mainz vermehrt zu Straf-
bzw.
Gewalttaten von mutmaßlichen Angehörigen des gewaltbereiten
linksextremistischen Spektrums. Es gab mehrfach Versuche, in
Absperrbereiche
einzudringen sowie Polizeiketten zu durchbrechen. In der Innenstadt
konnten zahlreiche Plakate und Flyer mit der Aufschrift „G. W. Bush
- Terrorist Nr. 1“ sichergestellt werden, ebenso Transparente mit dem
Bild
von US-Präsident Bush und dem Schriftzug: „Massenmörder“.
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Es war ein Polizeiaufgebot von mindestens 15.000 Personen im Einsatz
(je nach Zählung bis zu 20.000). Wenn man zudem bedenkt, dass sich
einige dieser Festnahmen sicherlich darauf zurückführen lassen, dass
jemand sein Plakat nicht abgeben wollte, war der Polizeieinsatz
völlig unangemessen. Die meisten Medien reagierten auch entsprechend
darauf.
Dennoch geht es in Stralsund genauso weiter, als hätten sie nichts
daraus gelernt. Haben sie auch nicht, denn es ist m.E. nicht mehr
Ziel bei Planung von Polizeieinsätzen auf Angemessenheit zu achten,
sondern Großeinsätze zu etablieren. Wenn dies so ist, fragt sich nur,
warum?
Die armen WM-gebeutelten Polizisten tun mir da schon leid, die in
Stralsund weiter Sonderschichten schieben müssen - aufgrund von
politischen Entscheidungen.
Auf was werden wir da vorbereitet?