Aufrüstung findet im Rahmen der Verteidigung statt, die ein gesellschaftliche Gut hilft zu schützen und damit natürlich auch ein öffentliches Gut darstellt. Das hat überhaupt nichts mit Militarismus zu tun, denn Militarismus ist eine krankhafte Überhöhung einer militärischen Wertvorstellung und die hat überhaupt nichts mit einer Wehrbereitschaft zu tun.
Wer Demokratie und soziale Gerechtigkeit als Gut darstellt, das im gegensätzlichen Interesse zu den Ausgaben für die Verteidigung sieht (wie es einige Russland-freundlich gesinnte Populisten in extrem linken und rechten Lagern tun), der unterschlägt natürlich, dass eine Kürzung der Militärausgaben nie zu einer Zunahme der sozialen Ausgaben führt.
Falls in der Staatskasse nicht genug für soziale Ausgaben gibt, dann liegt das Problem bei der Regierung, die das zulässt, etwa durch:
+ übertriebene ideologische Sparmaßnahmen
+ Alimentieren der Reichen in Deutschen durch faktische Steuerbefreiung des Einkommen, Guthaben oder gar Erbschaften
+ Das Dulden und Wegschauen beim CumEx Skandal und der vorsätzlichen Behinderung der Aufklärung.
Wer angesichts des Versagen des Staates hier nicht auf die tatsächlich wunden Punkte bei der Finanzierung des Sozialstaates und Probleme unser teils korrupten Politiker hinweist, sondern stur den nicht nachvollziehbaren Gegensatz von Verteidigung vs Demokratie/Sozialstaat vorlegt, ist auch nicht besser als die schmierigen Akteure auf dem Berliner Parkett, die den Staat und Gesellschaft gegen die Wand fahren.
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (25.07.2024 11:16).