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141 Beiträge seit 01.10.2023

Abrissbirne

Wenn man den Inhalt des Artikels ohne beschönigende Schnörkel zusammenfasst, lautet die Kernaussage, dass das Land von inkompetenten Politikern an die Wand gefahren worden ist und die derzeit Verantwortlichen nicht über die Einsicht verfügen, von ihrem fatalen Kurs, der den Prozess massiv beschleunigt hat, abzuweichen.
Die Diagnose scheint den Tatsachen zu entsprechen. Es ist schlechterdings nicht möglich zu leugnen, dass die marode Infrastruktur allerorts zu Problemen führt. Schon vor der "Zeitenwende" haben Fehlentscheidungen der Vorgängerregierungen Schäden angerichtet, die nur deshalb kaschiert werden konnten, weil es wirtschaftlich "lief".
Das hat die Koalition abrupt zu Ende gebracht. Aus ideologiegetriebenen Gründen, die in der Vorstellungswelt ihrer Propagandisten "alternativlos" (feministisch und werteorientiert) sei, wurde der Wirtschaftskrieg gegen Moskau in Szene gesetzt um Russland zu "ruinieren".
Gleichzeitig hat man die Parole ausgegeben, es sei unverzichtbar im deutschen Interesse, die Führung der Ukraine bedingungslos so lange wie nötig zu unterstützen und ggf. auch zusätzlich einzuspringen, wenn der jetzige "Hauptsponsor" ausfallen sollte.
Die Ergebnisse dieser amateurhaft-gefährlich anmutenden Politik sind am Chaos abzulesen, das in den kaum zwei Jahren "Regierungshandeln" von der Ampel angerichtet wurde.
Matthias Weik weist richtigerweise auch darauf hin, dass die Bürger den Amtsträgern (das legen zusätzlich die Umfragen nahe) mit unmissverständlicher Klarheit Inkompetenz und Dilettantismus vorwerfen, was zum Erstarken (rechter) Positionen führe.
Was er ausspart, was aber möglicherweise ein noch bedrohlicher Tatbestand ist, dürfte die sicherheitspolitische Komponente sein, die man bestenfalls als leichtsinnig beschreiben kann. Sich - und sei es nur im Kopf der Außenministerin - in einem "Krieg mit Russland", der mächtigsten Atommacht der Welt, zu sehen, kann nicht vernünftig sei.
Dass ausgerechnet das Auswärtige Amt zusätzlich die Auffassung vertritt, diplomatische Initiativen, um wenigstens einen Waffenstillstand im Donbass zu erreichen, seien ausgeschlossen, ist angesichts der Tatsache, dass wir uns in der größten Krise Nachkriegsdeutschland befinden, eine Ungeheuerlichkeit.
Nicht allem im Artikel Gesagten kann man vorbehaltlos zustimmen. Um nur eine kritische Anmerkung zu mache: Der Verfasser scheint zu glauben, wenn man die Reichen reicher macht statt sie höher zu besteuern (trickle down?), gehe es wirtschaftlich automatisch wieder aufwärts.

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