muss verhindert werden.
Willkürmaßnahmen darf es nicht geben, niemals.
Wenn Demonstranten mit Abstand und mit Maske demonstrieren, darf das nicht unterbunden werden, schon gar nicht von Polizisten ohne Maske.
Wenn die Demonstration angemeldet wurde und sich an die Auflagen hält, darf sie sowieso nicht aufgelöst werden.
Ein generelles Demonstrationsverbot darf es nicht geben, auch nicht in Viruszeiten.
In Viruszeiten muss man sich an die Auflagen zum Infektionsschutz halten.
Das sollte der kleinste gemeinsame Nenner sein. Dafür können alle Demokraten eintreten.
Darüberhinaus muss differenziert werden:
Prinzipiell sollte jeder seine Meinung kundtun dürfen.
Aber es gibt auch sinnvolle Einschränkungen der Meinungsfreiheit, wenn es zB um Verleumdung, Volksverhetzung oder Holocausleugnung geht.
Sollten gesetzwidrige Tatbestände nicht vorliegen, gilt die Meinungsfreiheit. Auch in Viruszeiten. Wer mit Maske und Abstand ein Schild hochhält, muss dies dürfen.
Ob die Leugnung der Schädlichkeit eines gefährlichen Virus als Volksverhetzung gilt, müssen Gerichte entscheiden.
Wenn es Chaoten nur darum geht, jegliche sinnvollen Maßnahmen zur Virusbekämpfung zu sabotieren, dann kann das Aufforderung zum Totschlag sein.
Es sollte also nicht generell jeglicher Meinungsäußerung als demokratiefördernd carte blanche erteilt werden.
Wenn ein durchgeknallter Mob dazu aufruft Hexen zu verbrennen oder in diesem Fall Menschen zu verseuchen, bis dass massenhaft der Tod eintritt, so muss das hinterfragt werden dürfen.
Auch dieses Hinterfragen von Meinungen ist Demokratie.
Und mehr Krankheit, Tod und Verseuchung zu fordern, verstößt gegen eine ganze Reihe von Gesetzen, nicht zuletzt gegen das Recht auf körperliche Unversehrtheit.
Davon abgesehen gibt es reale und sinnvolle Gründe, um gegen die Regierung zu demonstrieren:
Spahn will eine "Immunitätsbescheinigung" einführen. Das würde dazu führen, dass so viele wie möglich sich bewusst anstecken und die Seuche bewusst verbreiten wollen.
Ein Angriff auf die Gesundheit durch den Gesundheitsminister.
Wenn dann Millionen mehr verseucht sind, werden die Neoliberalen wirklich demokratiefeindliche Gesetze durchsetzen und unser Steuergeld noch radikaler an Superreiche und Bankbesitzer umverteilen.
Die CDU und andere Neoliberale folgen einer einfachen Linie: Krieg arm gegen superreich. Bzw normal gegen mafiöse, rechte Milliardäre (siehe Koch-Brüder, Scharia-Scheichs).
Erst Masken für die Bevölkerung verhindern, dann die höheren Infektionszahlen zum Anlass nehmen, um die Bevölkerung zu hintergehen.
Auch jetzt noch weigert sich die CDU wirksame (!) Masken in Deutschland herstellen zu lassen.
Der superreiche, mafiöse Klüngel hat ein Interesse an möglichst vielen Toten, Infizierten, Arbeitsunfähigen, dann kaufen die die Innenstädte auf, wie in London.
Und die neoliberalen Hilfstruppen der Superreichen unterstützen diese Pläne, indem sie die Bevölkerung krank machen und verseuchen wollen, durch Sabotage jeglicher sinnvoller Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung.
Wer also de facto (!) für mehr Infektionen agitiert, der spielt den korrupten Demokratiefeinden in die Hände.
Es geht aber BEIDES: Mehr Infektionsschutz UND mehr Demokratie.
Dazu gehört allerdings ein Mindestmaß an Selbstdisziplin und Differenzierungsvermögen.
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (04.05.2020 11:38).