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  • dannysol

mehr als 1000 Beiträge seit 05.11.2017

Re: Besänftigendes Recht auf Widerstand

Über die Deutschen Notstandsgesetze
Die Gesetze enthalten Regelungen für den Verteidigungsfall, den Spannungsfall, den inneren Notstand und den Katastrophenfall. In diesen Fällen werden die Grundrechte eingeschränkt.
zum Spannungsfall:
Der Spannungsfall ist in der Bundesrepublik Deutschland die Vorstufe des Verteidigungsfalls. Der Spannungsfall geht einher mit Erhöhung der militärischen Alarmstufe.
https://de.wikipedia.org/wiki/Spannungsfall

Wikipedia scheint falsch zu informieren, kennt Afghanistan nicht.
In der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ist es bisher weder zu einem Spannungs- noch zu einem Verteidigungsfall gekommen.
Wer definiert in Deutschland die militärischen Alarmstufen?
Es gibt sie:
https://www.politikforen.net/showthread.php?83717-Alarmstufen-bei-der-Bundeswehr

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