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  • knarr

mehr als 1000 Beiträge seit 14.05.2007

Re: Besänftigendes Recht auf Widerstand

"Am 17. Februar 2005 wurde das Einberufungshöchstalter für den Spannungsfall von 45 auf 60 Jahre heraufgesetzt" (Wikipedia...)

Auf dem Campus der "Universität der Bundeswehr", direkt am Eingang hing im vergangenen Herbst ein weißes Schildchen mit der Aufschrift "Gefahrenstufe Alpha".

ps, Fritz Bauer schrieb eine lesenswerte Einleitung für das Buch mit dem Titel "Gefahr im Verzuge" von Jürgen Seifert im Vorfeld des Beschlusses über die Notstandsgesetzte.

Die Menschenrechte werden hierzulande nicht wie ein Heiligtum gehütet und gehegt, sie sind vielen nicht die Substanz der Verfassung, das A und O, ohne die unser Staat zu existieren aufhört. Die Ausnahmen, Einschränkungen und Vorbehalte pflegen hier gerne zur Regel zu werden, da obrigkeitsstaatliches Denken nicht tot ist und durch das für Gegenwart und Zukunft kennzeichnende Wachstum der Bürokratie immer neue Nahrung erhält. Die - wenn auch zunächst theoretischen - Möglichkeiten einer Suspendierung der Grundrechte können das Denken und Handeln bestimmen; sie bestätigen vielen, allzu vielen, die an der Unverzichtbarkeit der Grundrecht deuteln, auf ihren Realismus stolz sind und an das Ethos einer Staatsräson glauben. In Notwehr gegen eine - wirkliche oder vermeintliche - Arglist und Gefahr bleibt - frei nach Schiller - auch das redliche Gemüt nicht war. Die Bundesrepublik sollte, sofern und Recht und Freiheit mehr als ein blßoes Lippenbekenntnis ist, und solange eine wirklich zwingende Not nicht bestehtn, darauf verzichten, nach Eichhörnchenart Grundgesetzartikel auf Vorrat zu sammeln, deren Gerfährlichkeit kaum bestreitbar ist.

schrieb Fritz Bauer vor ungefähr 55 Jahren, und verstarb kurz nach Verabschiednug der Notstandsgesetzgebung unter nicht geklärten Umständen, als der vermeintliche Widerstand mit Kurs auf Terrorismus die "Eichhörnchenart" der Bürokraten beflügelte.

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (06.05.2018 15:56).

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