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mehr als 1000 Beiträge seit 10.01.2003

Was heißt hier "möglicherweise"?

Der Investitionsstau ist schlichtweg dem Umstand geschuldet, dass die an sich mehrfach überfinanzierten Straßen nicht mehr saniert werden, weil das Geld zweckentfemdet verbrannt wird. Allein das Aufkommen aus der Mineralölsteuer und der KFZ-Steuer reicht aus, die Infrastruktur zu erhalten - es wird nur nicht getan. Selbst die Einnahmen aus einer Maut werden nicht für Investitionen in dem Bereich verwendet.

Der Investitionsstau ist schlichtweg handgemacht. Autofahrer ärgern sich über kaputte, von Schlaglöchern überzogenen Straßen. Manche Autobahn befindet sich in derart desolatem Zustand, dass sie direkt gesperrt werden müsste. Das gleiche gilt für viele, viele Brücken, die viel zu oft noch aus den Fünfzigern stammen und nur dank Voraussicht der damaligen Ingenieure größere Belastungen standhalten können, als zur damaligen Zeit vorausberechnet. Inzwischen sind sie aber über die Grenze der Belastbarkeit hin genutzt und müssten saniert bzw. ersetzt werden. Aber auch hier: Fehlanzeige. Es bewegt sich nur sehr langsam etwas.

Neubauten sind oft genug aus Gründen des Umweltschutzes schwierig durchsetzbar. Daran ändert auch keine Privatisierung etwas. Auch verhindert immer öfter der Umweltschutz die Sanierung von Fahrbahnen, insbesondere dann, wenn zusätzliche Spuren angedacht sind. Entsprechend dauert es von der Idee zur Umsetzung Jahrzehnte. Und ist endlich doch mal mit dem Bau begonnen wurden, dauert es eine gefühlte Ewigkeit, bis das Projekt abgeschlossen wird. So kann ein Ausbau eines 10 bis 15km langen Autobahnabschnitts von 4 auf 6 Streifen gern mal fünf Jahre dauern. Nicht etwa, weil der Ausbau so aufwendig wäre, sondern weil oft genug aus reinen finanziellen Gründen die Tranchen auf solch einen Zeitraum verteilt worden sind: der Ausbau, der pro Kilometer können 20 Millionen Euro kosten, im Extremfall aber noch viel mehr. Bei 10km fallen dann 200 Millionen Euro an, eigentlich "Peanuts" im Verhältnis zu manch anderen Kosten. Allerdings gibt es immer mehrere Projekte gleichzeitig und kein Land hat so viel Geld übrig, all diese Projekte gleichzeitig zu finanzieren - also wird eben mit Tranchen gearbeitet. Und Bauarbeiten finden nur dann statt, wenn die nächste Tranche ausbezahlt wird. Lange Lücken zwischen den Tranchen sorgen dafür, dass ein Projekt, was binnen Jahresfrist realisiert werden könnte, eben deutlich mehr Zeit beansprucht.

Autobahnen und Landstraßen - die ja bislang von Steuerzahler finanziert worden sind - zur Beseitigung des Investitionsstaus an private Investoren abzugeben, ist an sich ein völliger Trugschluss. Investoren sind, ganz im Gegensatz zu Bund und Ländern, profitorientierte, nicht dem Gemeinwohl verpflichtete Entitäten. Um den maximalen Profit aus der Infrastruktur zu ziehen, muss das Geschäftsmodell auf hohen Einnahmen bei geringsten Ausgaben ausgerichtet sein. Sanierungen sind aber teuer und schmälern den Profit, ergo kann sich u.U. der Investitionsstau gar verschlimmern, wenn die privaten Investoren die Straßen nur soweit instanthalten, dass sie genutzt werden können, aber eben auch nicht mehr.
Tatsächlich ist der Investitionsstau nur durch die öffentliche Hand behebbar, indem die Finanzierungsprioritäten geändert werden. Und da tut man sich offenkundig schwer ...

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