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  • cassiel

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Die Schweizer haben per Referendum 1978 nur das erste Zeitgesetz verworfen

Oberguru schrieb am 31. März 2013 05:15
> ... und waren einen Sommer lang Zeitinsel; ein Jahr später wurde dann
> der Volksentscheid gekippt und die Anpassng an die EU verordnet.

Das ist wohl nur die halbe Wahrheit. Der Volksentscheid von 1978 war
ein Referendum gegen ein Gesetz, keine verfassungsgebende
Volksinitiative, die die Zeitregelung in die Verfassung geschrieben
hätte und so nicht einfach hätte übergangen werden können. Gegen das
neue Zeitgesetz das 1981 die Sommerzeit einführte wurde nicht das
Referendum ergriffen und auch eine Volksinitiative 1982 scheiterte.
Quelle:
> http://www.parlament.ch/d/suche/seiten/geschaefte.aspx?gesch_id=20103674#

Aber im Prinzip kannst du die Abschaffung jederzeit wieder per
Volksinitiative und 100.000 Unterschriften und einer Mehrheit im
Volksentscheid erwirken.

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