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  • einself

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Re: Derweil in Österreich: Vollstreckungsvorlage der geplanten Impfpflicht

maningi schrieb am 05.12.2021 14:16:

Gesetzesvorlage für die Vollstreckung der geplanten Impfpflicht in AU

Beinhaltet bei jeder Impfverweigerung sich aufsummierenden Strafen (je 2.000 €), verlängerbare Beugehaft (bis 1 Jahr dann erneute Entscheidung) samt eigene Kostenübernahme des Haftaufenthaltes, und weitere "nette" Details wie gesonderte Hafträume/Sonder-Haftanstalten ...

Von den links(-liberalen) Parteien vorbereitet u. im Parlamentsausschuss bereits angenommen.

Motto: Weihnachten 2022 feiern wir im Knast.
Erinnert an die finstersten Zeiten des vorigen Jahrhunderts.

> https://exxpress.at/alle-details-zum-gesetz-gegen-impfgegner-bis-zu-einem-jahr-beugehaft/


Daumen hoch! Volle Zustimmung. Bitte so auch bei uns.

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