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  • Neutralino

mehr als 1000 Beiträge seit 05.11.2017

Sowas muß gründlich vorbereitet werden

Da Gerichte in einem Rechtsstaat eigentlich nicht eigenmächtig tätig werden können, veranstalten gewisse Freundeskreise in solchen Fällen ein Kläger-Casting, um hochfeudal-undemokratisch Politik an den Gewählten vorbei machen zu können. Momentan wollen die am BND-Gesetz herumdoktern, und haben sich dafür eine Aserbaidschanerin und einem Mexikaner als mögliche Strohmann-Kläger gecastet:

>http://www.danisch.de/blog/2018/01/30/die-grosse-schmutzige-verfassungsgerichtszirkusshow/

Neben dem dritten Geschlecht haben diese diskreten Freundeskreise natürlich auch das Urteil »Hartz-IV für weltweit jeden, Kürzungen nur für Deutsche« angeleiert – was sich anhand der im Hintergrund beteiligten Personen nachverfolgen läßt.

Dieses Konzept nennt sich übrigens Lawfare, »wurde 2001 vom US-amerikanischen General Charles Dunlap in Umlauf gebracht und als „Methode unkonventioneller Kriegsführung“ beschrieben, bei der die Gesetzgebung als Mittel zur Erzielung militärischer Zwecke eingesetzt und umgebogen werden kann.« Hier wurden die entsprechenden Beziehungsgeflechte mal etwas aufgedröselt:

>http://www.danisch.de/blog/2018/02/07/zur-juristen-junta-und-dazu-wie-bundesverfassungsgerichtsentscheidungen-gemacht-werden/

Das generische Maskulinum muß also noch etwas warten, bis die passenden Kläger gefunden wurden…

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