Caana schrieb am 20.07.2024 13:42:
Mountain View schrieb am 20.07.2024 13:27:
Sandy.gr schrieb am 20.07.2024 13:22:
Was ist bloß aus meinem Heimatland geworden? 😕
Es ist unglaublich, wie sehr sich Deutschland in den 35 Jahren, die ich jetzt schon im Ausland lebe, zum negativen verändert hat.
Ich frage mich allerdings, warum sich der Michel alles gefallen lässt und nicht auf die Straße geht. Es geht ja auch um die Zukunft unserer Kinder und Enkel und die sieht im Moment nicht besonders gut aus.
Wenn die gute Frau das Compact - Magazin verbieten will, soll sie sich auch mal die Bild - Zeitung ganz genau anschauen.
Soviele Unwahrheiten, Hetze und Lügen müssten eigentlich auch verboten werden.
Es ist erschreckend, wieviele Länder sich mehr und mehr von der Demokratie und Meinungsfreiheit verabschieden.Es wurde keine Meinung verboten, sondern das Veröffentlichen von Absichten, aufgrund einer Meinung die Gesellschaft zu ruinieren.
Und wer hat entschieden, was nun in diesem Fall nur eine Meinung ist oder eine Veröffentlichung von Absichten (was eine extrem schwammige Formulierung ist), ein Richter? Der BGH? Das BVerfG? Nein, eine Politikerin nach ihrer Sicht der Dinge..... das hat mit rechtstaatlicher Demokratie nix zu tun.
Entschieden hat das zuständige Ministerium, das Innenministerium. Dem Betroffenen bleibt der Rechtsweg.
In unserer Demokratie ist das so geregelt, es gab damit auch noch nie Probleme, auch nicht in der Zeit der aktiven Linken. Und damals wurden Leute sogar in ihrer Lebensplanung gehindert wenn sie mal zufällig in der Nähe einer Demo geparkt hatten.
Warum soll das Vorgehen heute schlimmer sein als damals?