Dass der BND schon lange bescheid weiß - wundert mich nicht.
Hintergrund ist, dass normalerweise (Auslands)Geheimdiensten nicht
gestattet ist, die eigene Bevölkerung auszuhorchen. Das gilt aber nur
für die eigene Bevölkerung, nicht aber für Bürger eines anderen
Landes; d.h. der BND darf z.B. die Kommunikation von britischen oder
amerikanischen Staatsbürgern abhören. Gleichwohl dürfen Bundesbürger
abgehorcht werden durch die Geheimdienste in den US und UK. Soweit
alles bekannt, soweit nichts Neues.
Was mich nicht überrascht ist, dass der BND tief drin steckt.
Stichwort "Vorratsdatenspeicherung" - der neue CDU-Name für den
gleichen Mist hat sich noch nicht bei mir in's Gedächtnis
eingebrannt. PRISM und TEMPORA (und ähnliche Programme) stellen
effektiv genau das dar, was in Deutschland eigentlich verboten ist
bzw. einer richterlichen Anordnung bedarf. Nur: ausländische
Geheimdienste sind nicht an deutsche Gesetze gebunden und 'dürfen'
aushorchen. Lediglich der BND darf nicht.
Wenn aber der BND Bedarf an den Daten hat, dann ist es völlig legal,
wenn im Rahmen von Verträgen Geheimdienste gegenseitig Informationen
austauschen. Der NSA will also z.B. Daten über die US-Bevölkerung,
der BND über Bundesbürger. Was also läge näher, als diese Daten
auszutauschen? Ich wäre nichtmal überrascht, wenn die übermäßige
Überwachung in Deutschland nicht direkt durch den BND angestoßen
worden wäre, d.h. Anfragen bezüglich verstärkter Überwachung direkt
an NSA & co gegangen wäre. Selbst Wirtschaftsspionage macht Sinn: ich
wette, der deutsche Staat möchte zugern wissen, welche -realen-
Wirtschaftsdaten deutsche Unternehmen haben. Die wissen womöglich
sehr genau, welche Unternehmen sich "arm" rechnen, um Steuern zu
sparen.
Edward Snowden ist zu danken für seine Enthüllungen. Das meiste von
dem, was er sagt, war schon immer vermutet aber als Spinnereien von
Verschwörungstheoretikern abgetan worden. Jetzt scheinen die
schlimmsten Befürchtungen sich zu bestätigen - und der Inhalt seiner
vier Laptops ist sicherlich noch nicht ganz publiziert. Tatsächlich
scheint er noch einiges in der Hand zu haben, sonst würde er nicht so
intensiv gejagt werden. Hat die US-Regierung Angst vor weiteren
Enthüllungen?
Hintergrund ist, dass normalerweise (Auslands)Geheimdiensten nicht
gestattet ist, die eigene Bevölkerung auszuhorchen. Das gilt aber nur
für die eigene Bevölkerung, nicht aber für Bürger eines anderen
Landes; d.h. der BND darf z.B. die Kommunikation von britischen oder
amerikanischen Staatsbürgern abhören. Gleichwohl dürfen Bundesbürger
abgehorcht werden durch die Geheimdienste in den US und UK. Soweit
alles bekannt, soweit nichts Neues.
Was mich nicht überrascht ist, dass der BND tief drin steckt.
Stichwort "Vorratsdatenspeicherung" - der neue CDU-Name für den
gleichen Mist hat sich noch nicht bei mir in's Gedächtnis
eingebrannt. PRISM und TEMPORA (und ähnliche Programme) stellen
effektiv genau das dar, was in Deutschland eigentlich verboten ist
bzw. einer richterlichen Anordnung bedarf. Nur: ausländische
Geheimdienste sind nicht an deutsche Gesetze gebunden und 'dürfen'
aushorchen. Lediglich der BND darf nicht.
Wenn aber der BND Bedarf an den Daten hat, dann ist es völlig legal,
wenn im Rahmen von Verträgen Geheimdienste gegenseitig Informationen
austauschen. Der NSA will also z.B. Daten über die US-Bevölkerung,
der BND über Bundesbürger. Was also läge näher, als diese Daten
auszutauschen? Ich wäre nichtmal überrascht, wenn die übermäßige
Überwachung in Deutschland nicht direkt durch den BND angestoßen
worden wäre, d.h. Anfragen bezüglich verstärkter Überwachung direkt
an NSA & co gegangen wäre. Selbst Wirtschaftsspionage macht Sinn: ich
wette, der deutsche Staat möchte zugern wissen, welche -realen-
Wirtschaftsdaten deutsche Unternehmen haben. Die wissen womöglich
sehr genau, welche Unternehmen sich "arm" rechnen, um Steuern zu
sparen.
Edward Snowden ist zu danken für seine Enthüllungen. Das meiste von
dem, was er sagt, war schon immer vermutet aber als Spinnereien von
Verschwörungstheoretikern abgetan worden. Jetzt scheinen die
schlimmsten Befürchtungen sich zu bestätigen - und der Inhalt seiner
vier Laptops ist sicherlich noch nicht ganz publiziert. Tatsächlich
scheint er noch einiges in der Hand zu haben, sonst würde er nicht so
intensiv gejagt werden. Hat die US-Regierung Angst vor weiteren
Enthüllungen?