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  • Alex Riemenschneider

mehr als 1000 Beiträge seit 02.06.2019

Telepolis und Völkerrecht

Mir wird ja ganz warm ums Herz wenn ich lese wie Telepolis auf einmal das Völkerrecht entdeckt sobald nicht nur Kiew, Odessa, oder Lwiw,sondern auch Moskau unter Beschuss gerät.

Jetzt fehlt nur noch der Artikel, wie die Städte Russlands vor dem Krieg bewahrt werden können.

Mein Vorschlag - in dankbarer Erinnerung an den Artikel von Norman Paech auf Telepolis:
https://www.telepolis.de/features/So-koennen-wir-die-Staedte-der-Ukraine-vor-dem-Krieg-bewahren-6544805.html?seite=all

Wäre es aber nicht möglich, die Waffenstillstandsverhandlungen dadurch zu beschleunigen, dass die am meisten gefährdete Stadt Moskau, aber auch St. Petersburg und andere Orte sich zu "unverteidigten Stätten" erklären?

Militärische Anlagen oder Einrichtungen dürfen nicht zu feindseligen Handlungen benutzt werden. Behörden und Bevölkerung dürfen keine feindseligen Handlungen begehen. Schließlich darf nichts zur Unterstützung von Kriegshandlungen unternommen werden.

Das Konzept der "unverteidigten Orte" ist aus dem humanitären Völkerrecht nicht getilgt worden. Es ist vergessen worden. Was spricht dagegen, es jetzt wieder hervorzuholen? Die Vereinbarung eines Waffenstillstandes ist ungewiss und mag noch lange auf sich warten lassen.

Die Opfer und das Leiden, Flucht oder Tod sind das Einzige, was die Menschen in den von Drohnen beschossenen Städten mit Sicherheit erreichen werden. Sie haben faktisch nur die Wahl zwischen einer ukrainischen Besatzung in einer halbwegs noch intakten oder weitgehend zerstörten Stadt.

In der Kriegslogik mag die Übergabe der "offenen Stadt" als Feigheit vor dem Feind gelten, in der Friedenslogik ist es die Klugheit vor einem Gegner, mit dem man sich in einer verträglichen Form auch nach dem Krieg arrangieren muss – um der Menschen willen.

Oder misst Telepolis hier ukrainische und russische Zivilisten mit zweierlei Maß?

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