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  • Lasse Reden

mehr als 1000 Beiträge seit 12.02.2012

Re: Richtlinienkompetenz Ministeriumszuschnitt

blu_frisbee schrieb am 08.12.2021 15:55:

Der Zuschnitt der einzelnen Ministerien ist keine einseitige Angelegenheit des jew. Ministers sondern der Regierung insgesamt und der Kanzler bestimmt die Richtlinien.
Ohne Absprache wird nicht in fremden Gärten gewildert.
Wenn Baerbock Klima zu Außen geholt hat muß sie das vorher in den Koagesprächen durchgesetzt haben.

Es wurde zumindest vorher nicht (nach außen) kommuniziert. Ich höre jedenfalls zum ersten Mal davon. Ich vermute, die SPD hatte auch kein Interesse daran, ihren Mitgliedern mitzuteilen, dass ihr Umweltministerium von den Grünen kastriert wurde. Jetzt, wo alle Parteien der Ampel zugestimmt haben, kommt Baerbock plötzlich damit raus.

Es gehört zur Richtlinienkompetenz daß einzelne Abteilungen zwischen Ministerien verschoben werden. Das Finanzministerium war früher unwichtiger als das Wirtschaftsministerium, da hat sich seit Adenauer was geändert.

Bisher hieß es Habeck, sei "Superminister" (Wirtschaft + Klima) und nun kommt diese unbedarfte Völkerballerin damit um die Ecke, dass sie für das Klima verantwortlich ist. Das mag zwar abgesprochen gewesen sein, aber seltsam ist das schon, dass man jetzt erst davon erfährt.

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