Ansicht umschalten
Avatar von Porcupine17
  • Porcupine17

mehr als 1000 Beiträge seit 14.07.2012

Re: Illegal - Scheissegal

Oscar Alx schrieb am 21.08.2024 12:29:

Porcupine17 schrieb am 21.08.2024 09:52:

Und wenn in der Verfassung steht der König ist ein absoluter Herrscher dann ist jeder Änderungsversuch auch per se illegal. So what? Manchmal kann man das bestehende Regime eben nur auf illegale Weise stürzen.

Das Beispiel absolute Monarchie ist schon arg weit hergeholt. Bezüglich der Verfassung gab es im letzten halben Jahrhundert nur wenig substantielle Kritik.

Ja, das nennt sich "Übertrieben damit es verstanden wird". In Situationen wie jetzt in Bangladesh hat man halt das Problem das die Verfassung die Situation nicht berücksichtigt: die jetzige Regierung ist geflohen und wird vom Volk auch nicht mehr akzeptiert, Wahlen für eine neue Regierung brauchen ein Minimum an Vorbereitungszeit und eine Übergangsregierung ist laut Verfassung verboten. Das wäre wohl auch in Deutschland der Fall weil fast überall gilt das eine Regierung im Amt bleibt bis die Nachfolger bereitstehen oder zumindest das Parlament eine neue Ernennen kann. Sollte man in Deutschland Regierung und Parament vom Hof jagen hätte man das gleiche Problem. Ja, das ist illegal aber diese Feststellung bringt einen nicht weiter.

Und die Verfassung muss dann manchmal eben geändert oder ersetzt werden. Auslöser der jetzigen Proteste war ja auch dass das Verfassungsgericht entschieden hat das eine bestimmte Bevölkerungsgruppe zu bevorzugen ist.

Konkret ging es da um paritätische Besetzung von Positionen in öffentlichen Dienst.

Der Tropfen der das Fass zum überlaufen brachte...

Wenn die Bevölkerung nicht mehr hinter Verfassung steht dann wird es Zeit für eine neue.

Solche Gefühle kann man zu jeder Verfassung erzeugen. Auch in Deutschland.

Es muss aber schon einiges passieren damit es derartig überschwappt.

Bewerten
- +
Ansicht umschalten