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Re: Neusprech: Für GRUNDrechte braucht man einen Grund? (Impfung)

Olle Knolle schrieb am 04.05.2021 17:31:

Sie konstruieren ein Problem, wo keines ist.
Wenn ein Politiker von Privilegien für Geimpfte spricht, ist es richtig und wichtig, darauf hinzuweisen, dass Grundrechte nur mit triftigen Gründen eingeschränkt werden dürfen. Und die Einschränkungen wegzufallen haben, sobald der Sachgrund entfällt. Aber hier wurde eben nicht von Privilegien gesprochen.

Wann gibt es denn endlich die Grundrechte für Ungespritzte wieder?

https://de.wikipedia.org/wiki/Gesetzesvorbehalt

die Wesensgehaltsgarantie: das einzuschränkende Grundrecht darf in seinem Kern nicht angetastet werden

Das würde es aber werden wenn die Grundrechte dauerhaft nur noch Gespritzten zugestanden werden würden.

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