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  • Anna Cornelius

12 Beiträge seit 04.01.2012

Re: Was wurde denn genau gesagt? IGH: Verdacht auf Völkermord

Der Internationale Gerichtshofes (IGH, Den Haag, 26. Januar 2024), hat in einer Eilentscheidung, die Klage von Südafrika gegen Israel wegen Verdachts auf Völkermord im Gazastreifen angenommen. Gleichzeitig fordert der IGH Israel auf, völkermörderisches Vorgehen (der israelischen Armee) gegen die Zivilbevölkerung im Gazastreifen zu unterbinden und humanitäre Hilfe für die Menschen dort zuzulassen. Die Eilentscheidung wurde mit großer Mehrheit der IGH-Richter getroffen. 15 von 17 Richtern stimmten den einzeln abgestimmten Forderungen an Israel zu. Ob Israel im Gazastreifen tatsächlich einen Völkermord begeht, wie Südafrika behauptet, darüber wird das Gericht noch entscheiden. Aber es hält den Vorwurf für plausibel. https://www.amnesty.de/israel-besetzte-palaestinensische-gebiete-igh-voelkermord-urteil-zivilbevoelkerung-schuetzen
Die Unterstützung der westlichen Staaten (USA, Deutschland, Großbritannien u.a.m.) für Israel könnte den Straftatbestand der Beihilfe zum Völkermord erfüllen, sagt der ehemalige Direktor des Büros des Hochkommissariats für Menschenrechte in New York, Craig Mokhiber. Siehe das Interview u.a. mit Chris Hedges. Mokhiber trat Ende Oktober 2023 unter Protest von seinem Posten zurück, weil die Vereinten Nationen nicht in der Lage waren, die Palästinenser zu schützen. https://chrishedges.substack.com/p/chris-hedges-with-craig-mokhiber

The final stage of Israel’s genocide in Gaza, an orchestrated mass starvation, has begun. https://chrishedges.substack.com/p/let-them-eat-dirt

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