HarryPotter schrieb am 18.11.2022 20:59:
Es könnte auch Neuwahlen zum Bundestag geben. Also zumindest für Berlin.
Der Bundestag hat zwar beschlossen, daß nur in rund 400 Wahlkreisen nachgewählt werden müsse, aber wenn die Sache vorm Bundesverfassunggericht landet, könnte analog zu den Berliner Wahlen auch ganz Berlin noch einmal wählen müssen.
Ob sich das im Bundestag nennenswert auswirkt, ist aber ungewiß.
Falsch es muss Neuwahlen geben, und zwar eigentlich jetzt zusammen mit der Kommunalwahl.
Es ist ein Skandal dass dies nicht passiert und zeigt der verkommenen Zustand der Demokratie und Demokraten.
Wegen den Linken, nur wegen der drei Direktmandate überhaupt im BT sind, könnten dass die Zusammensetzung grundlegend verändern.