Ansicht umschalten
Avatar von DcPS
  • DcPS

mehr als 1000 Beiträge seit 19.02.2018

Unverständlich, wozu das Register dient?

Die Register erfassen sowohl strafbare als auch nicht strafbare Vorfälle, um herauszufinden, warum und in welchen Bereichen es zu Diskriminierung kommt. Auch nicht strafbare Propaganda wird dokumentiert, um die Verbreitung menschenverachtender Feindbilder zu analysieren.

Analysieren wir doch nal den Satz dieser seltsamen Stelle, die vielleicht aus einer guten Intention heraus geschaffen wurde, aber im mephistofphel'schen Sinn genau das Gegenteil macht.
Eenn strafbare und nichtstrafbare Vorfälle (ohne Einschränkung!) erfaßt werden, heißt das, daß eben einfach alle Vorfälle erfaßt werden. Ein Vorfall scheint also alles zu sein, was dieser Stelle mitgeteilt wird - etwas anderes vermag ich den Artikelschilderungen nicht zu entnehmen (Unbekanntes kann logischerweise nicht dazu beitragen, etwas "herauszufinden".
Dies erinnert mich an einen Stasimitarbeiter, der zumindest monatelang immer ziellos in der Straßenbahn mitfuhr, zuhörte, und notierte, was Mitfahrende in Unterhaltungen äußerten. Gefiel ihm das nicht, stieg er mit einer Person aus und verfolgte diese, um Name und Adresse herauszubekommen. Da der Mann mir bekannt war und auffiel, weil er an schrieb und offensichtlich Personen hinterherging Stellen ausstieg, war ich so frei, ihn genauer zu beobachten. Nicht immer, aber einige Male, wenn es die Zeit erlaubte (als Student war das möglich, meine Augen und Ohren waren gut, und erlaubten auch, geschriebene Worte zu erkennen, die vorher zu hören waren ). Dieser Mann dürfteähnlich arbeiten wie die neu geschaffene Registerstelle: seine Notizen dürften sich als Vorfälle interpretieren lassen, denn tatsächlich hat jemand sich mit jemandem unterhalten. Egal, ob richtig notiert wurde, oder ob der Mann mit der Absicht, gut zu sein, etwas nicht verstand oder verstehen konnte, es ist ein Vorfall.
Es dürfte damals die Stasi die Registerstelle gewesen sein- ich kann das nur vermuten, denn daß der Mann für die Stasi arbeitete, habe ich auf mitbekommen, allerdings habe ich nicht sehen können, das er konkret gesehene Notizen überreichte - die Stasi arbeitete ja "vertraulich".
Ich habe anfangs selber gezweifelt, ob diese Tätigkeit Sinn macht, ob das sein kann. Alkein die Regelmäßigkeit und stetes Verhaltensmuster schlissen eine andere Verwendungsmöglichkeit aus.
Damals war das ja nicht so gesetzlich geregelt wie heute, man genierte sich, und fast alle wußten irgendwann tritzdem, was da ablief. Mit Demokratie hätte ich das damals nicht in Verbindung gebracht, aber vielleicht wollte die Stasi ja auch nur wissen, was das Volk so redet?
Heute will man aber nur wissen, "warum und in welchen Bereichen es zu Diskriminierung kommt". Das kann der Melder sicherlich nicht entscheiden, woher auch - die Meinungsfreiheit erlaubt ja soviel, daß man eben alle Meinungsvorfälle melden kann. Da haben Zuhörer wenigstens einen Ansprechpartner heute, und müssen das nicht mehr mühsam hinterfragen.
Ganz einfach: "Auch nicht strafbare Propaganda wird dokumentiert, um die Verbreitung menschenverachtender Feindbilder zu analysieren."
Diese Virgänge werden alle, um keinen zu vergessen, als Propaganda gewertet, denn die Strafbarkeit von Propaganda soll ja keine Rolle spielen. Bei der "Verbreitung menschenverachtender Feindbilder"? Ist jetzt jede Propaganda auch ein Feindbild, oder sehe ich das falsch, wenn angegeben wird, nur nenschenverachtende Feindbilder zu analysieren?
Irgendwie verstehe ich nicht recht, was dieser Satz aussagen soll: wozu sollen nicht menschenverachtende Propaganda dokumentiert werden, wenn man sie nicht analysiert? Will man sie nur zählen, vielleicht? Die Anzahl der Meinungen dürfte schnell gegen unendlich gehen, Oder geht es um menschenverachtende Propaganda, also Meinungen (weil die ja automatisch Propaganda zu sein scheinen? Oder ist alkes menschenverachtend, weil Prooafanda ja mensche beeinflussen soll, weshalb Menschen Propaganda eher verachten, weshalb ihre Meinungen dokumentiert werden müssen?
Irgendwie hat sich da jemand sehr schlecht ausgedrückt, oder Falsches gesagt, was ich als diskriminierend empfinde. Weder betreibe ich Propaganda, wenn ich meine Meinung sage, noch möchte ich von jedem x-beliebigen Menschen, der nicht verstehen kann, was ich ja auch nicht verstehe (wegen der schlechten, ungenauen Ausdrucksweise), diese Meinung als Propaganda-Vorgang dokumentiert sehen. Auch nicht neben menschenverachtende Vorgänge gestellt möchte ich sie sehen. Die Verwechslungsgefahr ist da, von legalen Meinungsäußerungen und illegalen Ebensolchen. Das zu trennen, sollten sachkundige Richter erledigen und nicht irgendwelche Dokumentierer von Propaganda, die wie der Stasi-Mann glaubte, zu glauben, er liefere nur Meinungen, also Vorgänge, ab, die dann aber alle als menschenverachtend in einen Topf geschmissen werden.
Das hat man schon bei der AfD versucht: Die maximal 5% tatsächlich Rechtsextremen geben zwar den Ton an, deshalb ist aber doch nicht die ganze Wählerschaft rechtsextrem. Auch nicht alle Parteimitglieder. Jetzt schreien manche nach Parteiverbot, anstelle Meinung und demokratisches Verhalten bei der Bewertung zugrundezulegen.
Eine Brandmauer gegen undemokratische Feuerleger macht sinn, die mag man einsperren, aber doch nicht konservative demokratische Feuerwehrleute, die einen Propaganda-Brand bekämpfen, der als MeinungsVorgang gemeldet und dokumentiert wurde.
Das passiert nur, wenn man alles in einen Topf wirft, im Irrglauben, es käme irgendwtwas Brauchbares heraus.

Für mich war dieser Stasimann ein denkarmes, nichtdemokratisches Propagandaoopfer, das versucht hat, alle Meinungsabweichungen zu dokumentieren, als menschenverachtend einzustufen. Ich mag ihn nicht. Das ganze Stasi-System nicht so recht. Und trotzdem muß ich differenzieren: Manche in diesem System versuchten, menschlich zu bleiben (was definitiv nicht so viele betrifft, wie uns nachträglich durch Mitglieder vorgegaukelt wird).
Ich sehe da in dem Register die Geister der Vergangenheit, diesen Mann erscheinen, Gestalt annehmen. DIe Vorgänge damals basieren auf eigenem Erleben in einem weitestgehend undemokratischen Staat, ohne echte Meinungsfreiheit. Ich erlebe jetzt wieder Ähnliches, und muß warnen. Ich möchte keine neue Stasi-Meinungsdokumentation in irgendeiner Form, die auf willkürlichen ideologischen Dogmen basiert. Wer Freiheit im ganzen rechtlichen Rahmen nicht zuläßt, schafft sie ab. Wer der Justiz fehlerhafte, undurchdachte und widersprüchliche/unlogische oder interpretierbare Gesetze vorlegt, schafft das Recht des Volkes ab, schafft eine undemokratische Justiz (die sich ja an Gesetze halten muß, auch wenn das dank Formulierung nicht funktioniert wie gedacht).
Meine Meinung dazu: So schafft man eher die Demokratie ab, statt sie zu festigen.

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (30.10.2024 00:59).

Bewerten
- +
Ansicht umschalten