Ansicht umschalten
Avatar von OckhamOS
  • OckhamOS

mehr als 1000 Beiträge seit 24.09.2015

Re: Soll Berlin jeden enteignen, den sie nicht besteuern kann?

deHotz schrieb am 20.10.2021 13:13:

Willst du wirklich zig Wohnungen in die Hände derer geben die mit Wählen und dem Bau von Flughäfen und einer schnöden KfZ Zulassung überfordert sind?

Und zieht man solche Enteignungen durch, wird niemand mehr Wohnungen bauen.
Die Stadt nicht weil pleite und Investoren nicht weil unsicher.

Mfg

Das sind Folgeprobleme, die man dann lösen muss.
Aber zur Art und Weise der Vergesellschaftung: lies ruhig noch mal bei der Initiative selbst nach, wie das laufen kann.
Überdies stimme ich Dir zu, wenn Du behauptest, daß es andere Konzepte als Vergesellschaftung gibt, die den selben Zweck erfüllen. Ja, die gab es auch sogar schon in DE, wurden aber von der Regierung Kohl abgeschafft, als die den Neoliberalismus einführte. Es ist das Konzept des Mieterschutzes und der Mietmarktregulierung durch Gesetze.
Vor Kohl waren die Mieten gedeckelt. Preisexplosionen unmöglich. Sozialwohnungen (mit Staatsknete gebaut) hatten dauerhafte Bindungen, es gab keine Eigenbedarfskündigungen (wenn ein Vermieter eine Wohnung für seine Kinder oder Nichten/Neffen brauchte, musste er eine neue bauen oder sie woanders hinschicken - wie schlimm...), und noch so einige andere Sachen.
Nur: wenn die Bundesregierung keine Regulierung vornimmt, und das Bundesverfassungsgericht den Versuch einer Regulierung durch den Berliner Mietendeckel kassiert, dann bleibt nur noch eines übrig. Die Vergesellschaftung ist nur der Versuch, abgeschaffte soziale Schutzgesetze durch Lösegeldzahlungen an die Konzerne zu kompensieren.

Wenn der SPD allerdings die Festsetzung der Entschädigungshöhe überlassen wird, sehe ich schwarz. Dann werden die Konzerne feiern, und die Mieter (nicht die Stadt! Die Mieter zahlen die Kredite zurück!) werden ewig an den Schulden knabbern.

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (20.10.2021 23:23).

Bewerten
- +
Ansicht umschalten