Wagenrad schrieb am 18.10.2021 14:56:
Vielleicht eine Lehre
aus der Sache könnte sein, fürderhin solche Leute wie die "Interventionistische Linke" als das zu sehen was sie sind. Das pseudolinke Äquivalent von sehr sehr braun.
Und solche Leute konsequent auszugrenzen und zu deplattformen.
Wenn jemand "woke" Sachen sagt, das äquivalent mit gewissen anderen "Leugnern" zu behandeln.
Das wäre imho eine gute Lehre aus der Sache.
So schändlich & schädlich der Entrismus der Trotzkistensekte auch ist, für die Außenwirkung, dh die Anzahl der gesammelten Unterschriften war der nicht entscheidend.
Schade, wenn nicht das herauskommt, was man sich gewünscht hat. Aber wie im Artikel schön dargelegt, das lag nicht am Engagement. Allerdings ist "bemühte sich redlich" nicht ein Passus den man sich im Zeugnis wünscht. ;)
Balcerowiak hat ja geschrieben, daß der hauptsächliche Mangel war, daß zur Unterschrift vorgelegt kein ausformulierter Gesetzestext war (der bei 57% Zustimmung unmittelbar ipso facto geltendes Gesetz geworden wäre, natürlich mit nem Rattenschwanz von Verfassungsklagen)
sondern lediglich ein Antrag der Senat möge sich mit der Sache befassen,
also reine Symbolpolitik.
Neu ist mir, daß diese Verwässerung auf Betreiben der PdL zustande kam.
Was auch was aussagt über die politischen Illusionen bei DWE daß die sich drauf eingelassen haben. Was auch erklärt wieso die Kapitalfraktion so erstaunlich ruhig blieb.
Hätt nämlich ein Enteignungsgesetz zur Unterschrift vorgelegen dann wär der mediale shitstorm der Gegner unüberhörbar gewesen (Befürworter hätten kein Mikro gekriegt).
Die BRD braucht endlich eine ordentliche KP statt diesen Sozialdemokratenverschnitt.