Es passt doch in unsere Zeit

Vor Jahren fing es mit dem Holocaust - Paragrafen an. Die Leugnung des Massenmordes wurde unter Strafe gestellt. Natürlich unter dem Beifall der Elite und der Sozialwissenschaftler. Denn wer den Holocaust leugnet, der hat es nicht anders verdient, so deren Logik.

Damit war der Geist aus der Flasche.

Denn wer etwas weiter als nur bis zur Nasenspitze denkt, der konnte ahnen, dass es bei der Leugnung des Holocaust nicht bleiben wird. Nur allzu groß ist die Versuchung, mit dem Schwert des Gesetzes und der Keule der Moral Denkverbote zu erlassen. Vor allem bei Themen, bei denen es anders als beim Holocaust um unbewiesene Fakten oder unterschiedliche Interpretationen geht, und man daher unliebsame Diskussionen im Keim ersticken möchte.

Mit dem NetzDG schuf man dann ein Swiss -Army Knife, ein Universalwerkzeug, um frei von richterlichem Vorbehalt und ohne Möglicheit zur Verteidigung unliebsame Inhalte aus dem Netz entfernt werden konnten.

Und seit dem geht es Schlag auf Schlag.

In Universitäten wird es zunehmend schwieriger, andere Standpunkte zu vertreten. Weil verbohrte Neo-Marxisten die Grundlagen von Forschung und Lehre offenbar gründlich missverstanden haben. Vorlesungen und Vorträge werden gestört, anstatt sich mit anderen Standpunkten inhatlich auseinander zu setzen. Rhetorisch werden die Vertreter anderer Standpunkte quasi mit Untermenschen gleichgesetzt, um auch moralisch die Basis dafür zu schaffen, ihnen das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung zu verwehren.

Ob den "Aktivisten" eigentlich klar ist, dass sie sich damit auf eine Stufe mit den Horden von SA und SS stellen, welche damals Bücher und Bilder von Autoren und Künstlern verbrannten, die nicht ihren Wertvorstellungen entsprachen?

In Foren ist es auch nicht besser. Selbst Foren wie dieses, in denen man vor Jahren noch weitgehend unzensiert seine Meinung sagen durfte, wird in letzter Zeit immer restriktiver gegen Beiträge vorgegangen, welche das aktuelle Framing zu bestimmten Lieblingsthemen stören.

Und wenn man sich die Rhetorik von Extinction Rebellion anschaut, dann unterscheidet sich diese in deren Absolutsheitsanspruch kaum noch von anderen radikalen Strömungen der Gegenwart und Vergangenheit, die auch für sich in Anspruch nahmen, sie hätten das Recht, ihre Vorstellungen von Gesellschaft mit Gewalt gegenüber dem rest der Bevölkerung durchzusetzen. Gut, manchmal muss man halt Mistgabeln und Knüppel auspacken. Aber dann bitte gegen die Obrigkeit und nicht gegen normale Bürger, ja? :-)

Und so passt auch der Beschluss der HRK genau in unsere Zeit. Im Kielwasser eines Anschlages wird dieser instrumentalisiert, um mit möglichst schwammigen Formulierungen einen Hebel gegen alle Meinungen zu bekommen, die einem nicht in den Kram passen.

Besonders perfide finde ich dabei, dass mittlerweile selbst Kritik gegen die ungleiche Verteilung von Einkommen, Vermögen und Macht mit Antisemitismus gleichgesetzt wird. Perfide und erhellend zugleich. Denn wer solche Vergleiche zieht, der offenbart eigentlich nur, dass ihm an einer sachlichen Diskussion über die bestehenden Verhältnisse nicht im mindesten etwas liegt und dass er nur jedwede Debatte darüber im Keim ersticken möchte.