... Basisdemokratie, Volksbegehren etc.
Gleich wie wir die Erweiterung Partizipationsrechte nennen, gibt es Voraussetzungen, die erfüllt sein sollten, damit das gut geht:
- Eine umfassende Aufhebung des Informationsmonopols
- Eine ausreichende Bildung (erfordert eine deutliche Verbesserung des Bildungsniveaus)
- Die Unterbindung von Desinformationskampagnen
Wie können diese Voraussetzungen erreicht werden?
Wer kann das Erreichen dieser Voraussetzungen leisten?
Die Gesellschaftsordnungen weltweit, die ich sehe, machen mich nicht optimistisch, daß die Voraussetzungen für direkte Demokratie leicht zu erreichen sind - möglicherweise sogar auf einen unabsehbar langen Zeitraum unerreichbar bleiben.
Bitte kommt mir nun nicht mit dem Beispiel der Volksabstimmung in der Schweiz, denn auch hier sind Brandschutzmauern eingezogen:
Das Referendum darf nicht die Wirkung der Verfassung beeinflussen.
Verfassungsänderungen dürfen nur im Parlament erfolgen (die in diesem Fall zwingend vorgeschriebene Volksabstimmung darf nur der Verfassungsänderung zustimmen oder sie ablehnen).