Text ist nicht lang. Stamt von einer Mitarbeiterin der Humboldt Uni.
Eigentlich naheliegend. Aber was heißt das heute schon, im Zeitalter der Massenhysterie:
"Indem die Regierung die Armut erhöht und den Abschiebeapparat ausbaut, verteidigt sie nicht die Demokratie, sondern ermöglicht den Aufstieg der Rechten. Die Ampel-Parteien sind Teil des Problems, nicht der Lösung."
Jacobin, 19.1.24
von Simin Jawabreh
https://archive.is/wjjZY
p.s. Auschnitt unten stammt von der Orga-Site von Zusammen-gegen-rechts.
Kann jeder seine eigenen Schlüsse ziehen. Aber das klingt wie ne Kriegserklärung, nicht wie ne Lösung um solidarisch und langfristig ein globales Problem in Griff zu kriegen. Eher wie ein PR-Programm um die Wiederwahl der Ampel sicher zu stellen.
Jedenfalls wüsste ich nicht, dass entsprechende aufgeklärte Demos in den 1990ern jemals ernsthaft "wehrhafte Demokratie" eingefordert hätten. Damals war die "wehrhafte Demokratie" Teil des Problems, nicht die Lösung.
In seiner apo(!)diktischen Art und dem Manichäismsu verwandt ist dieser Aufruf wohl für Zwölfjährige formuliert worden:
"(...)Warum jetzt?
Die AfD hat ihr abscheuliches Gesicht gezeigt: Politiker*innen der Partei wollen Millionen von Menschen vertreiben, die nicht zu ihrem rassistischen Gedankengut passen.
Viel zu lange hat die Politik zugesehen, wie Rechte Hass und Hetze verbreiten.
Wir fordern ein klares Bekenntnis von allen demokratischen Parteien und Politiker*innen: Niemals darf es irgendeine Form der Zusammenarbeit, Mehrheiten und Regierungen mit der AfD geben, niemals und nirgendwo.
Tausende Menschen aus der Gesellschaft verteidigen die Demokratie: Jetzt muss auch die Bundesregierung endlich entschieden und mit den notwendigen demokratischen Mitteln gegen Verfassungsfeinde vorgehen.
Wir brauchen eine wehrhafte Demokratie. Die Bundesregierung muss starke Förderprogramme für eine mutige Gesellschaft auflegen. Rechtsextremen Strukturen und der AfD hingegen muss der Nährboden entzogen werden.
Klar ist auch: Der Rechtsruck hört nicht bei der AfD auf. Wer rechte Positionen übernimmt und massenhafte Abschiebungen fordert, macht sich zum Wegbereiter für menschenverachtendes Gedankengut.
Wir können die AfD und Co. nur aufhalten, wenn wir uns als Gesellschaft zusammen gegen ihre rechtsextremen Ideologie stellen. Deshalb zeigen wir am Wochenende überall in Deutschland klare Kante gegen Rechts.
Wehr dich gegen die AfD und werde aktiv!(...)".