. . . ist, geht das Ruckzuck.
Weil in Deutschland eben das nicht so einfach geht wie in der von Erdogan in eine Diktatur verwandelte Türkei, sondern eben hier in D rechtsstaatliche Prinzipien gelten. Insbesondere dürfen hier eben nicht einfach so per Regierungs-Dekret Organisationen verboten werden, sondern es muss für ein derartiges Verbot ein juristisch wasserdichter Nachweis der Verfassungswidrigkeit vorliegen.
1956 wurde die KPD in Westdeutschland laut eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts verboten. Grund dafür war laut Urteil, dass die KPD wichtige Maschinen und Betriebe nicht länger in Privathand sehen wollte (bzw. das staatsbeeinflussende Schlüsselindustrien sich - genauso wie es jetzt in immer umfangreicherem Maße geschieht - nicht DEMOKRATIE-FEINDLICH KONZENTRIEREN können). Der Staat und damit alle Menschen sollten Besitzer werden. Außerdem wollte die KPD das politische System ändern. Beides wurde vom Gericht als verfassungswidrig eingestuft und die Partei verboten.
Und das waren die wahren Gründe dafür:
Gegner des Verbots sagen, dass die KPD verboten wurde, weil sie gegen die Wiederbewaffnung der noch jungen Bundesrepublik war und weil sie für eine Wiedervereinigung mit der Ostzone und einen Friedensvertrag eintrat.
Und jetzt sieh dir mal die Ziele dieser ganzen beschissenen Türken-Assi-Orgs an.
Vereinfacht ausgedrückt reichte es bei der KPD zum Verbot nur weil sie Frieden wollten, alle Menschen/Bürger gleichermaßen Teilhabe am Wohlstand haben sollten und das kein einzelner sich die Taschen Vollstopfen dürfen sollte ohne sich am Allgemeinwohl zu beteiligen.
Wenn man wollte, so könnte man ohne Federlesens fast jede Türken-ORG oder Nazi-Sympathie-Partei oder ORG von jetzt auf vorgestern verbieten, denn alle haben sie eines gemeinsam - SIE WOLLEN DIE DEMOKRATIE ABSCHAFFEN, DIESEN STAAT ZERSTÖREN UND DIE MENSCHEN IN EINE ABSOLUTISTISCHE ZWANGSHERRSCHAFT ÜBERFÜHREN.
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (02.10.2016 15:35).