2. Naja die Mieter hätten zumindest wegen der erhöhung der Miete kündigen können und wären nicht in die Situation gekommen Nachzahlungen leisten zu müssen, weil sie in dem Glauben gelassen wurden ihre Miete wäre gedeckelt.
Also hätten sie nie die Mieten deckeln sollen oder was? Sicher, das du nicht Vermieter bist? Was ist denn deine Alternative dazu? Und woher sollte man wissen das das auf einmal (angeblich) Bundessache ist? Selbst dann hätte man es machen und drauf anlegen sollen.
Wo genau ist denn der Unterschied Zwischen Hausprojekt und Kulturprojekt? Hausprojekt nur wenn hier Menschen wohnen und Kulturprojekt wenn es z.B. eine Kneipe ist? Das ist doch WORTKLAUBEREI
Ist das ein schlechter Scherz? Der Unterschied ist das in dem einen Leute wohnen und in dem anderen nicht.
Ich muss zugeben, ich habe keine Ahnung, wann ein Haus aus rechtlicher Sicht als "besetztes Haus oder Hausprojekt" gilt und wann nicht.
Aber wenn ich mich richtig erinnere, musste hier "geräumt" werden, weil der neue Besitzer es so wollte und das ist doch das worauf es ankommt.
Nach der Logik sind dann auch bei Eigenbedarfsräumungen selbst von kleinste Wohnungen auf einmal Hausprojekte.
Köpi: Was ist mit dem Köpi? Würde ich doch definitiv als Wohnprojekt oder Hausprojekt bezeichnen. Hier wurde 2021 geräumt.
Du meinst den Wagenplatz, der auch kein Hausprojekt ist.
Deine anderen Beispiele beziehen sich meist nicht auf die Zeit die für die Behauptungen in Frage kommt, also Mietendeckel, Corona, Deutsche Wohnen Enteignen usw.
Ich bin auch kein Fan der die Linke Führung und ihrem viel zu hohem Koalitionswillen aber die Behauptungen waren einfach Blödsinn.