Great White Handkerchief schrieb am 20.07.2018 10:12:
Telepolis ist auch kein Nachrichtenmagazin, sondern ein Forum für politische Meinungen und Diskussionen.
Der Begriff "Fake News" geht daher völlig fehl.
Fake News kann man auch in politische Meinungen einbetten, was hier explizit getan wird.
Und die Meinung des Artikelautors ist meiner Meinung nach dahin gehend begründet, als das Gericht allenfalls indirekt impliziert, ARD und ZDF würden ihrem Auftrag genügen.
Dem gegenüber steht die Veröffentlichung der Tagesschau, die den Eindruck erweckt das Gericht habe dies explizit getan.
Es wird vom Verfassungsgericht für die Urteilsbegründung direkt und zwingend vorausgesetzt, dass die ÖR ihren Auftrag erfüllen (sonst würde die gesamte Urteilsbegründung in sich zusammenfallen). Ob das jetzt explizit oder implizit geschieht, ist erstmal egal. Mir ging es zudem ja um diesen Telepolis-Artikel: Und sowohl Telepolis als auch große Teile dieses Forums schreiben, dass es eben gar nicht vorausgesetzt wird - und das ist schlicht Unsinn. (Aber danke, dass Sie mir hier zustimmen).
Ob man der Einschätzung des Verfassungsgerichtes übrigens folgt oder nicht, ist erstmal eine ganz andere Frage.
Das Gericht stellte fest, dass es einen Bedarf an unabhängiger und unverfälschter Berichterstattung gibt. Aus der schieren Existenz von ARD und ZDF und deren gesetzlichem Auftrag wird dann abgeleitet, dass alles in Butter ist.
Das wird ganz sicher nicht aus der schieren Existenz abgeleitet, das können Sie mir glauben. Die Unterstellungen gegen die ÖR wurden hingegen als offensichtlich abwegig gar nicht erst verhandelt. Dazu ist schon eine Prüfung notwendig.