Hallo,
ich habe die Situation "vor Schröder" noch gut in Erinnerung. Wir hatten laufend steigende Arbeitslosenzahlen, steigende Staatsverschulung und kein Mittel dagegen. Wir wissen von Ländern wie Griechenland, wohin das führt und, dass die Armen Menschen am meisten darunter leiden.
Eine der Grundideen der Reform war, dass man Arbeiten für die aus welchen Gründen auch immer zu wenig Geld gezahlt wird durch "Aufstocken" wieder zu Jobs macht. Das hat auch funktioniert - selbstverständlich steigt dann dabei der Anteil von Jobs mit extrem niedriger Bezahlung - genau diese sollten ja geschaffen werden. Genauso selbstverständlich wird die Industrie versuchen das Auszunutzen. D.h. es wird Jobs geben, die unter diese Grenze gedrückt werden - und ohne Harz 4 nicht gedrückt worden wären. Im Wesentlichen ging es um die Entscheidung, ob "kein Job" oder ein "Job mit Aufstocken" für die Menschen und die Gesellschaft besser ist.
Irgendwie scheint unsere Situation von damals in Vergessenheit geraten zu sein. Inzwischen hat sich die Situation für Deutschland insgesamt erheblich gebessert und wir haben jetzt wieder viele Möglichkeiten zu agieren. Ich verstehe nicht, dass wir nun gerade auf die Maßnahmen schimpfen, die uns diese Möglichkeit zurückgebracht haben.
Bei allen Diskussion scheint die Lösung doch ganz simpel. Mehr "sozial" z.B. sozialer Wohnungsbau, höhere Harz 4 Bezüge, höhere Mindesteinkommen und etwas Menschlichkeit bei der Verteilung (z.B. Bürokratieabbau bei Harz 4 für Rentner mit zu niedriger Rente). Nichts davon bedarf irgendeiner grundsätzlichen Änderung unserer Strukturen und wir können uns das in Deutschland auch prima leisten - also keine "prinzipiellen Strukturprobleme erfinden", sondern einfach machen. Jetzt!
Stattdessen habe ich den Eindruck, dass alle Beteiligten, z.B. auch die Linke keine einfachen Lösungen für die Menschen möchten sondern viel lieber auf Strukturen und Prinzipien Schimpfen und von generellem Grundeinkommen träumen - das nie kommen wird.
Gruß Mangar