Ihre Bewertung von Minks II ist lückenhaft. Das Abkommen kann hier im Wortlauf nachgelesen werden:
https://www.bpb.de/201881/dokumentation-das-minsker-abkommen-vom-12-februar-2015/
Der militärische Teil wurde von beiden Seiten nicht eingehalten, d.h. schweres Gerät wurde nicht komplett abgezogen und es kam immer wieder zu Artilleriebeschuss. Die OSZE identifizierte beide Seiten als Urheber.
Die ukrainischen Regierungen/Parlamente haben in den Punkten Autonomiestatus und Anerkennung von Wahlen keine Schritte unternommen, auch keine kleinen. Z.B. deshalb, weil sie zuerst die Kontrolle über die Grenzen haben wollten. Was eine Umkehrung des Zeitplans bedeutet hätte, der in Minsk II dargelegt war.
Der Punkt ist, dass die Autonomie, die vereinbart war, abgelehnt wurde. Über die Gründe mag man spekulieren. Die ukrainischen Nazis hätten für diesem Fall mit einem Aufstand gedroht, war zu hören. Kann ich von hier aus nicht beurteilen. Man hätte es von Anfang an nicht gewollt und sich in Minsk nur dem Diktat der anderen Seite gebeugt. Anders ausgedrückt: Man wollte also Zeit gewinnen, bis sich die Kräfteverhältnisse zu eigenen Gunsten wieder geändert hätten.
Aus all dem wird schon erkennbar, dass es der Autonomie-Status war, an dem Minsk II scheiterte. Und diese Verantwortung tragen die ukrainischen Regierungen.
332 Beiträge seit 18.07.2010