hanxuejia schrieb am 2. August 2006 17:39
> Auch auf die Gefahr hin, tätlich angegriffen zu werden: Selbst die
> Linke muß lernen, mit Wahlniederlagen - auch mit hauchdünnen -
> zurechtzukommen. Protest mit Gewalt - dazu zähle ich auch Blockaden -
> führen den Sinn der parlamentarischen Demokratie ad absurdum.
Zu einer parlamentarischen Demokratie, soweit sie rechtsstaatlich
verfasst ist, zählt auch die Möglichkeit, ein Wahlergebnis rechtlich
überprüfen zu lassen, wenn es Anhaltspunkte für Unregelmäßigkeiten
gibt. Gibt es aber auch zugleich Anzeichen dafür, dass diese
Wahlprüfung nicht die ihr zustehenden Möglichkeiten ausschöpfen will,
sind friedliche Proteste vollkommen legitim.
(In Deutschland muss man übrigens darauf hoffen, dass es solche
Anhaltspunkte nicht gibt, denn das Wahlprüfungsverfahren ist hier
eher ein Wahlprüfungsverhinderungsverfahren.)
> Auch auf die Gefahr hin, tätlich angegriffen zu werden: Selbst die
> Linke muß lernen, mit Wahlniederlagen - auch mit hauchdünnen -
> zurechtzukommen. Protest mit Gewalt - dazu zähle ich auch Blockaden -
> führen den Sinn der parlamentarischen Demokratie ad absurdum.
Zu einer parlamentarischen Demokratie, soweit sie rechtsstaatlich
verfasst ist, zählt auch die Möglichkeit, ein Wahlergebnis rechtlich
überprüfen zu lassen, wenn es Anhaltspunkte für Unregelmäßigkeiten
gibt. Gibt es aber auch zugleich Anzeichen dafür, dass diese
Wahlprüfung nicht die ihr zustehenden Möglichkeiten ausschöpfen will,
sind friedliche Proteste vollkommen legitim.
(In Deutschland muss man übrigens darauf hoffen, dass es solche
Anhaltspunkte nicht gibt, denn das Wahlprüfungsverfahren ist hier
eher ein Wahlprüfungsverhinderungsverfahren.)