Unglaublich aber wahr: was Monatelnager Streik der Bevölkerung nicht
geschafft haben, hat nun der internationale Druck geschafft.
Die grosse politische Perversion in Mexiko:
Der mexikanische Senat und die Abgeordnetenkammer fordert Ulises Ruiz
Ortiz auf, sein Amt aufzugeben.
Drei Wochen nachdem der mexikanische Senat seine Chance verpasst hat,
die Absetzung der Behörden zu dekretieren, hat der selbe Senat heute
mit Mehrheitsbeschluss den Gouverneur von Oaxaca aufgefordert sein
Amt niederzulegen. Das kleine Problem daran ist nur, dass das keine
rechtliche Wirkung hat und nichts anderes als eine Bitte an Ulises
darstellt. Für eine Absetzung eines Gouverneurs, muss der Senat, nach
einer Abklärung vor Ort, die Absetzung der drei Regierungsgewalten
beschliessen.
In einem weiteren Mehrheitsbeschluss (in beiden Parlamentskammern)
wurde eine Erklärung angenommen, die alle involvierten Sektoren im
Konflikt in Oaxaca auffordert, eine friedliche Lösung zu suchen. Auch
in diesem Beschluss wurde Ulises aufgefordert sein Amt niederzulegen.
Interessanterweise gestehen die Abgeordneten jetzt mehrheitlich zu,
dass es Unregierbarkeit in Oaxaca gibt, dass Ulises sich für
verschiedene Menschenrechtsverletzungen verantwortlich ist, dass er
ausserdem im Verdacht steht, Gelder veruntreut zu haben.
Alle diese Erklärungen und Einsichten kommen leider viel zu spät.
Dennoch kann es sein, dass es tatsächlich das Ende seiner Amtszeit
bedeutet, weil jetzt endlich etwas Druck der politischen Klasse auf
ihn ausgeübt wird.
Die Fraktion der PRD hat angekündigt, morgen im Senat ein weiteres
Mal einen Vorschlag einzubringen, der zum Ziel hat, die drei
Regierungsgewalten in Oaxaca abzusetzen.
Ruiz selber lehnt den sofortigen Rüchtritt natürlich ab. Die
Abgeordneten seien zu so einem Schritt nicht berechtigt. Und von
kleinen Minderheiten in Oaxaca lasse er sich, als gewählter
Gouverneur, durch die grosse Mehrheit des Volkes von Oaxaca, nicht
zur Niederlegung seines Amtes zwingen.
Die LehrerInnen haben den Schulbetrieb noch nicht wieder aufgenommen.
Heute Dienstag 31.10. sollte eine weitere Versammlung der Delegierten
der Sektion 22 stattfinden, wo diese beschliessen müssen, ob die
Bedingungen nun gegeben sind für die Rückkehr an die Schulen.
Nach wie vor sind die grosse Mehrheit der 70'000 LehrerInnen im
Streik in Oaxaca.
Die Bedingungen für eine Rückkehr zum Schulbetrieb sind:
Freilassung der Gefangenen der Bewegung (LehrerInnen und APPO),
Aufhebung der Haftbefehle, provisorische Übernahme des
Erziehungsministeriums durch Beamte die nicht der Ruiz-PRI Regierung
unterstehen und die Verabschiedung eines Planes wie die weiteren
Forderungen für eine Schulreform und die Anhebung der Hungerlöhne der
LehrerInnen, die Bereitstellunng von Schulmaterial und die Einführung
von mindestens einer Mahlzeit für die SchülerInnen pro Tag, erreicht
werden können.
Zusätzlich steht natürlich die zentrale Forderung weiter im Raum -
die Absetzung des Tyrannen Ulises Ruiz.
Montag 30.10.2006 - Vierte Tickermeldung zur Verteidigung der Stadt
Oaxaca - 15h (Mx)
Während dem gewaltsamen Räumungsversuch der PFP von gestern starben
laut der Presse-Erklärung der APPO von heute 11h (Mx)mindestens 4
Personen:
-Fidel Sanchez Garcia, starb durch eine Schussverletzung.
-José Alberto Lopez Bernal starb durch eine Tränengaspetarde, die ihn
am Oberkörper traf.
-Ein 12 Jähriges Kind starb durch eine Schussverletzung.
-Eine Lehrerin wurde tot 8 km ausserhalb der Stadt aufgefunden.
Der mexikanische Präsident gab sich an einer Pressekonferenz
zufrieden mit dem Resultat: Die Stadt sei seit fünf Monaten endlich
wieder für die Öffentlichkeit zugänglich und es hätte weder Verletzte
noch Tote gegeben.
Sein Regierungssprecher doppelte mit dem gleichen Inhalt nach und für
den Innenminister Abascal, ein notorischer Lügner, ist alles beim
Besten und die Normalität sei endlich wieder hergestellt. Die Zahl
der Verhafteten wir von der Regierung mit 27 angegeben, während es in
Wirklichkeit zwischen 50 und 100 sind.
Viele Augenzeugen haben bestätigt, dass ca. 40 Männer und Frauen der
APPO auf dem „Parque de Amor“ in Helikopter verladen und weggeflogen
wurden. Das bedeutet, auf diese Art werden Leute verschwunden
gemacht. Von vielen weiss bisher niemand, wo sie sich aufhalten.
Dabei sind die Leute nicht eingerechnet, die heute um ca. 10 Uhr in
Nochixtlan, in fünf Bussen von Tlaxiaco (Mixteca) kommend, von der
PFP verhaftet und abgeführt wurden.
Mindestens 30 Personen gelten als Verschwundene.
Die nationalen Fernsehketten vermitteln alle Regierungserklärungen
unhinterfragt. Allen voran Tele Atzeca, die in schon fast
unverschämter Art und Weise Lügen und die Realität vertuschen. Vor
wenigen Minuten schaltete diese Fernsehkette einen sog. Livebericht
vom Stadtzentrum, um zu zeigen, dass Ruhe im Zentrum herrscht. Der
Livebericht wurde aber vor ca. drei Stunden aufgezeichnet (als gerdae
relative Ruhe herrschte) und gerade dann als Livebericht
ausgestrahlt, als in Wirklichkeit eine Demonstration mit mehreren
tausend Leute im Stadtzentrum ankam und versuchte zum Zocalo
vorzudringen. Dabei entwickelte sich eine Konfrontation mit der PFP
und es wurden Barrikaden angezündet.
Sowohl die Fernsehketten wie die Regierung versuchen ein Bild zu
transportieren, welches suggeriert, dass Ruhe herrscht und die
Operation ein Erfolg war.
Eigener Augenschein:
In einem mehrstündigen Rundgang durch Innenstadt und durch
Aussenquartiere habe ich mir heute ein Bild der Situation verschafft
und ich muss sagen, ich habe so etwas noch nie gesehen.
Die Realität ist die, dass alles andere als Ruhe herrscht und es ist
offensichtlich, dass die PFP weit davon entfernt ist, die Stadt zu
kontrollieren. Der Zocalo ist von der PFP abgeriegelt und die Zugänge
mit Wasserwerfern versperrt.
Ich fragte mich, von was Präsident Fox wohl spricht, wenn er sagt,
dass Stadtzentrum sei endlich wieder für das Volk zugänglich. Die
Strassen im Stadtzentrum sind von unzähligen umgekippten Bussen
versperrt, die Barrikaden sind nach wie vor nicht weggeräumt. Nicht
anders ist die Situation am Stadtrand.
Die wichtige Strasse zum Flughafen ist von mehreren Barrikaden, jede
bestehend aus mindestens vier umgekippten Bussen oder Lastwagen,
abgeriegelt. Die wichtige Zufahrt aus Mexiko ist ebenfalls nach wie
vor mit grossen Barrikaden versehen.
Der öffentliche Verkehr im Zentrum ist ausser Betrieb und in der
Peripherie extrem eingeschränkt.
Radio Universität, das wichtigste Koordinationsmittel der Bewegung,
ist grossräumig verbarrikadiert.
Und das aller wichtigste: An allen Ecken und Enden sammeln sich
kleinen Gruppen und greifen da und dort die PFP an.
Zudem hat es drei Demos, mit einigen tausend Leuten gegeben, die bis
ins Stadtzentrum gelangten. Gerade in diesen Momenten brennen im
Zentrum wieder Barrikaden und die PFP sieht sich mit Widerstand
konfrontiert. Mit anderen Worten: Alles andere als Ruhe, Frieden und
Kontrolle.
Subcomandante Marcos, hat heute alle in der „Otra Campaña“
organiserten Gruppen, sei es auf nationaler oder internationaler
Ebene, aufgefordert, zur Unterstützung der Bewegung in Oaxaca ab
sofort Aktionen durchzuführen. Z.B.
Hauptverkehrsrouten zu sperren, Streiks zu organisieren und
Besetzungen durchzuführen. In Chiapas selber würde die zapatistische
Bewegung ab morgen mehrere Strassen blockieren.
Vieles deutet darauf hin, dass der Einsatz der PFP in Oaxaca ein
grosser Fehler der Regierung Fox war und ein Flächenbrand verursachen
könnte.
Die internationale Solidarität hat sich ausgeweitet: In Brasilien,
Caracas Venezuela, Barcelona, Los Angeles, in Kanada, in Zürich in
der Schweiz und in Italien kam es zu Demonstrationen und
Kundgebungen. In Italien wurden die Botschaft in Roma und auch ein
Konsulat in Milano besetzt.
In Mexico selber kam es zu vielen Solidaritätskundgebungen und
Aktionen in verschiedenen Bundesstaaten.
Und Ulises Ruiz Ortiz hat gestern in einem Radio Interview einmal
mehr wiederholt, dass er nicht zurücktreten werde und die Bewegung
bestehe sowieso nur aus 3500 Leuten. Viele fragen sich hier, ob sein
Realitätsverlust durch seinen übermässigen Kokainkonsum
zurückzuführen sei?
geschafft haben, hat nun der internationale Druck geschafft.
Die grosse politische Perversion in Mexiko:
Der mexikanische Senat und die Abgeordnetenkammer fordert Ulises Ruiz
Ortiz auf, sein Amt aufzugeben.
Drei Wochen nachdem der mexikanische Senat seine Chance verpasst hat,
die Absetzung der Behörden zu dekretieren, hat der selbe Senat heute
mit Mehrheitsbeschluss den Gouverneur von Oaxaca aufgefordert sein
Amt niederzulegen. Das kleine Problem daran ist nur, dass das keine
rechtliche Wirkung hat und nichts anderes als eine Bitte an Ulises
darstellt. Für eine Absetzung eines Gouverneurs, muss der Senat, nach
einer Abklärung vor Ort, die Absetzung der drei Regierungsgewalten
beschliessen.
In einem weiteren Mehrheitsbeschluss (in beiden Parlamentskammern)
wurde eine Erklärung angenommen, die alle involvierten Sektoren im
Konflikt in Oaxaca auffordert, eine friedliche Lösung zu suchen. Auch
in diesem Beschluss wurde Ulises aufgefordert sein Amt niederzulegen.
Interessanterweise gestehen die Abgeordneten jetzt mehrheitlich zu,
dass es Unregierbarkeit in Oaxaca gibt, dass Ulises sich für
verschiedene Menschenrechtsverletzungen verantwortlich ist, dass er
ausserdem im Verdacht steht, Gelder veruntreut zu haben.
Alle diese Erklärungen und Einsichten kommen leider viel zu spät.
Dennoch kann es sein, dass es tatsächlich das Ende seiner Amtszeit
bedeutet, weil jetzt endlich etwas Druck der politischen Klasse auf
ihn ausgeübt wird.
Die Fraktion der PRD hat angekündigt, morgen im Senat ein weiteres
Mal einen Vorschlag einzubringen, der zum Ziel hat, die drei
Regierungsgewalten in Oaxaca abzusetzen.
Ruiz selber lehnt den sofortigen Rüchtritt natürlich ab. Die
Abgeordneten seien zu so einem Schritt nicht berechtigt. Und von
kleinen Minderheiten in Oaxaca lasse er sich, als gewählter
Gouverneur, durch die grosse Mehrheit des Volkes von Oaxaca, nicht
zur Niederlegung seines Amtes zwingen.
Die LehrerInnen haben den Schulbetrieb noch nicht wieder aufgenommen.
Heute Dienstag 31.10. sollte eine weitere Versammlung der Delegierten
der Sektion 22 stattfinden, wo diese beschliessen müssen, ob die
Bedingungen nun gegeben sind für die Rückkehr an die Schulen.
Nach wie vor sind die grosse Mehrheit der 70'000 LehrerInnen im
Streik in Oaxaca.
Die Bedingungen für eine Rückkehr zum Schulbetrieb sind:
Freilassung der Gefangenen der Bewegung (LehrerInnen und APPO),
Aufhebung der Haftbefehle, provisorische Übernahme des
Erziehungsministeriums durch Beamte die nicht der Ruiz-PRI Regierung
unterstehen und die Verabschiedung eines Planes wie die weiteren
Forderungen für eine Schulreform und die Anhebung der Hungerlöhne der
LehrerInnen, die Bereitstellunng von Schulmaterial und die Einführung
von mindestens einer Mahlzeit für die SchülerInnen pro Tag, erreicht
werden können.
Zusätzlich steht natürlich die zentrale Forderung weiter im Raum -
die Absetzung des Tyrannen Ulises Ruiz.
Montag 30.10.2006 - Vierte Tickermeldung zur Verteidigung der Stadt
Oaxaca - 15h (Mx)
Während dem gewaltsamen Räumungsversuch der PFP von gestern starben
laut der Presse-Erklärung der APPO von heute 11h (Mx)mindestens 4
Personen:
-Fidel Sanchez Garcia, starb durch eine Schussverletzung.
-José Alberto Lopez Bernal starb durch eine Tränengaspetarde, die ihn
am Oberkörper traf.
-Ein 12 Jähriges Kind starb durch eine Schussverletzung.
-Eine Lehrerin wurde tot 8 km ausserhalb der Stadt aufgefunden.
Der mexikanische Präsident gab sich an einer Pressekonferenz
zufrieden mit dem Resultat: Die Stadt sei seit fünf Monaten endlich
wieder für die Öffentlichkeit zugänglich und es hätte weder Verletzte
noch Tote gegeben.
Sein Regierungssprecher doppelte mit dem gleichen Inhalt nach und für
den Innenminister Abascal, ein notorischer Lügner, ist alles beim
Besten und die Normalität sei endlich wieder hergestellt. Die Zahl
der Verhafteten wir von der Regierung mit 27 angegeben, während es in
Wirklichkeit zwischen 50 und 100 sind.
Viele Augenzeugen haben bestätigt, dass ca. 40 Männer und Frauen der
APPO auf dem „Parque de Amor“ in Helikopter verladen und weggeflogen
wurden. Das bedeutet, auf diese Art werden Leute verschwunden
gemacht. Von vielen weiss bisher niemand, wo sie sich aufhalten.
Dabei sind die Leute nicht eingerechnet, die heute um ca. 10 Uhr in
Nochixtlan, in fünf Bussen von Tlaxiaco (Mixteca) kommend, von der
PFP verhaftet und abgeführt wurden.
Mindestens 30 Personen gelten als Verschwundene.
Die nationalen Fernsehketten vermitteln alle Regierungserklärungen
unhinterfragt. Allen voran Tele Atzeca, die in schon fast
unverschämter Art und Weise Lügen und die Realität vertuschen. Vor
wenigen Minuten schaltete diese Fernsehkette einen sog. Livebericht
vom Stadtzentrum, um zu zeigen, dass Ruhe im Zentrum herrscht. Der
Livebericht wurde aber vor ca. drei Stunden aufgezeichnet (als gerdae
relative Ruhe herrschte) und gerade dann als Livebericht
ausgestrahlt, als in Wirklichkeit eine Demonstration mit mehreren
tausend Leute im Stadtzentrum ankam und versuchte zum Zocalo
vorzudringen. Dabei entwickelte sich eine Konfrontation mit der PFP
und es wurden Barrikaden angezündet.
Sowohl die Fernsehketten wie die Regierung versuchen ein Bild zu
transportieren, welches suggeriert, dass Ruhe herrscht und die
Operation ein Erfolg war.
Eigener Augenschein:
In einem mehrstündigen Rundgang durch Innenstadt und durch
Aussenquartiere habe ich mir heute ein Bild der Situation verschafft
und ich muss sagen, ich habe so etwas noch nie gesehen.
Die Realität ist die, dass alles andere als Ruhe herrscht und es ist
offensichtlich, dass die PFP weit davon entfernt ist, die Stadt zu
kontrollieren. Der Zocalo ist von der PFP abgeriegelt und die Zugänge
mit Wasserwerfern versperrt.
Ich fragte mich, von was Präsident Fox wohl spricht, wenn er sagt,
dass Stadtzentrum sei endlich wieder für das Volk zugänglich. Die
Strassen im Stadtzentrum sind von unzähligen umgekippten Bussen
versperrt, die Barrikaden sind nach wie vor nicht weggeräumt. Nicht
anders ist die Situation am Stadtrand.
Die wichtige Strasse zum Flughafen ist von mehreren Barrikaden, jede
bestehend aus mindestens vier umgekippten Bussen oder Lastwagen,
abgeriegelt. Die wichtige Zufahrt aus Mexiko ist ebenfalls nach wie
vor mit grossen Barrikaden versehen.
Der öffentliche Verkehr im Zentrum ist ausser Betrieb und in der
Peripherie extrem eingeschränkt.
Radio Universität, das wichtigste Koordinationsmittel der Bewegung,
ist grossräumig verbarrikadiert.
Und das aller wichtigste: An allen Ecken und Enden sammeln sich
kleinen Gruppen und greifen da und dort die PFP an.
Zudem hat es drei Demos, mit einigen tausend Leuten gegeben, die bis
ins Stadtzentrum gelangten. Gerade in diesen Momenten brennen im
Zentrum wieder Barrikaden und die PFP sieht sich mit Widerstand
konfrontiert. Mit anderen Worten: Alles andere als Ruhe, Frieden und
Kontrolle.
Subcomandante Marcos, hat heute alle in der „Otra Campaña“
organiserten Gruppen, sei es auf nationaler oder internationaler
Ebene, aufgefordert, zur Unterstützung der Bewegung in Oaxaca ab
sofort Aktionen durchzuführen. Z.B.
Hauptverkehrsrouten zu sperren, Streiks zu organisieren und
Besetzungen durchzuführen. In Chiapas selber würde die zapatistische
Bewegung ab morgen mehrere Strassen blockieren.
Vieles deutet darauf hin, dass der Einsatz der PFP in Oaxaca ein
grosser Fehler der Regierung Fox war und ein Flächenbrand verursachen
könnte.
Die internationale Solidarität hat sich ausgeweitet: In Brasilien,
Caracas Venezuela, Barcelona, Los Angeles, in Kanada, in Zürich in
der Schweiz und in Italien kam es zu Demonstrationen und
Kundgebungen. In Italien wurden die Botschaft in Roma und auch ein
Konsulat in Milano besetzt.
In Mexico selber kam es zu vielen Solidaritätskundgebungen und
Aktionen in verschiedenen Bundesstaaten.
Und Ulises Ruiz Ortiz hat gestern in einem Radio Interview einmal
mehr wiederholt, dass er nicht zurücktreten werde und die Bewegung
bestehe sowieso nur aus 3500 Leuten. Viele fragen sich hier, ob sein
Realitätsverlust durch seinen übermässigen Kokainkonsum
zurückzuführen sei?