ratwol22 schrieb am 25.09.2024 00:53:
Zitat des Artikels:
"Stattdessen sollten wir, ohne Eile, ohne eigene Dogmatik, aber mit Beharrlichkeit, über Verbesserungen nachdenken. Eine Demokratie sollte in der Lage sein, sich selbst zu reformieren – ohne Revolution, ohne Krieg, ohne Zusammenbruch."Eine Demokratie könnte evtl. in der Lage sein, sich selbst zu reformieren.
Doch wie sieht so eine Demokratie aus?
Wäre eine solche Demokratie überhaupt mit der Notwendigkeit konfrontiert, sich reformieren zu müssen?Wir haben eine parlamentarische Republik. Meine Definition von Demokratie ist das nicht.
Doch beide Gesellschaftsordnungen haben etwas gemeinsam:
Sie können den Fortbestand ihrer Ordnung selber - aus sich heraus - nicht garantieren. Wer die Gesellschaftsordnung vor die Wand klatschen will, wird das irgendwann auch versuchen.
das entscheidet das Politbüro des ZK der SED(so hätte es in der DDR getönt), dank Fraktionszwang heben die Abgeordneten das Händchen an der richtigen Stelle, wenn sie bei der nächsten Wahl nicht auf Listenplatz 7912 landen wollen.
Demokratie geht anders! Wie man diesem Fraktionszwang verhindern kann - keine Ahnung! Offiziell gibts den natürlich nicht, die Abgeordneten sind ausschließlich ihrem Gewissen und dem Wählerauftrag verpflichtet.
Vielleicht sollte man darüber nachdenken, wie eine "demokratische Partei" ihre Listenplätze besetzen darf, bisheriges Abstimmungsverhalten darf keinerlei Rolle spielen. Das müsste über ein Parteiengesetz geregelt werden - aber wie?
Rainer