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  • Pnyx (1)

mehr als 1000 Beiträge seit 01.07.2017

fromm

Der Trend zum Willkür-Staat, in dem die Inhaber der nationalen Exekutiv- und Legislativgewalt glauben beliebig entscheiden zu können, ist besonders bei mächtigen Staaten ausgeprägt. Davor schützt auch eine bürgerlich-demokratische Verfassung nicht. Das einzige Gegenmittel ist die Stärkung supranationaler Rechtsinstitutionen, -kodizes und -sprechung, auch wenn diese sich oft selbst im Würgegriff mächtiger Nationalstaaten oder -staatengruppen befinden. Nationalstaaten müssen geschwächt, ihre scheinbare Allmacht gebrochen werden. Nur so können individuelle Grundrechte vor Aufhebung geschützt werden.

(Ein frommer Wunsch, ich weiss.)

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