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Avatar von ex_
  • ex_

mehr als 1000 Beiträge seit 20.12.2003

Re: Fantastisch: es funktioniert ; )

Was willst Du - ist halt die Veranstaltung einer Stiftung, die mit so etwas Fördermittel einwirbt. So in der Art alternativer Think-Tank, die Politik kann sich dann die ungefährlichsten Ideen herauspicken und als 1a Bürgerbeteiligung verkaufen.

So ein Veto-Recht für Gesetze hört sich toll an, aber wenn man sich mal anschaut was da alles so laufend geändert wird wäre das mit Spam zu vergleichen, da ist eine direkte Beteiligung schon technisch kaum möglich. Zumal sich viele Details auch nur mit einschlägiger juristischer Vorbildung erschließen. Und meckern gibt es dann auch nicht mehr, schließlich wurde doch alles "vom Volk legitimiert".

Die wirklich "heißen Eisen" wie Nebentätigkeit von Abgeordneten, die persönliche Verantwortung der Regierenden und die Besetzung nicht-politischer Gremien - Beispiel Rundfunkräte - wurden dann auch nicht einmal gestreift.

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