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  • Karfunkel9

mehr als 1000 Beiträge seit 19.08.2018

Überleg doch mal

Auf diese Art und Weise hat man ein schönes formaldemokratisches Dirigentensystem mit dem man bestimmen kann was und wie abgestimmt wird. Nimm nur mal das:

Volksentscheiden soll immer ein Bürgerrat vorgeschaltet sein, um die Fragestellungen vorzubereiten und Informationen zusammenzutragen.

Wozu? Bevor es überhaupt zu einem Volksentscheid kommt, müssen jetzt schon mehrere Hürden genommen werden.

Fakt: Am häufigsten scheitern bereits heute auf kommunaler wie in den Länderebene demokratische Entscheidungen schon an den ersten 2 Hürden. Zusätzlich zu dem soll dann auch noch das völlig undemokratisch erzeugte Instrument des Bürgerrats reingrätschen dürfen, das nach gusto die Abstimmung verwässern dürfen? Das hier:

Es soll ein Vetorecht durch Volksentscheid im Gesetzgebungsprozess auf Bundesebene geben.

ist der einzige Beschluss der was wert ist. In einer wirklichen Demokratie wäre das Vetorecht des Volkes aber trivial und nicht eine Forderung, die man noch stellen müsste.

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