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  • Two Moon

mehr als 1000 Beiträge seit 30.05.2017

Re: Überleg doch mal

Volksentscheiden soll immer ein Bürgerrat vorgeschaltet sein, um die Fragestellungen vorzubereiten und Informationen zusammenzutragen.

Wozu? Bevor es überhaupt zu einem Volksentscheid kommt, müssen jetzt schon mehrere Hürden genommen werden.

Ich habe es so verstanden, dass der vorgeschaltete Bürgerrat verhindern soll, dass es zu solch hirnrissigen Referenden kommt wie z.B. in Griechenland 2015 oder beim Brexit-Referendum 2016, die durch Mängel in der Fragestellung und Mangel- bzw. Fehlinformation in der Bevölkerung kein gut brauchbares Ergebnis erbracht haben.
In Griechenland ist es halb umgedeutet, halb ignoriert worden und in GB zerreißen sie sich bis heute gegenseitig und das Land, weil die genaue Marschrichtung für den Brexit nicht durch das Referendum mitbestimmt worden ist. Denn nach Brexit mit- oder ohne Deal ist nie gefragt worden. Jetzt ist aber genau dieser Teilaspekt des Brexit enorm wichtig.

In einem Land, was bisher keine langen Erfahrungen mit direkter Demokratie gemacht hat, wie sie ja quasi nur die Schweizer haben, sind solche Bürgeräte, vielleicht gar keine schlechte Idee, je nachdem wie sie ausgestaltet sind. Die Gefahr Einflüsterungen oder Manipulationen zu unterliegen besteht auch bei der Variante ohne Bürgerräte, denke ich.

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